Frage an Erwin Feucht von Emil W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Zu Ihrer Antwort zu Herrn Pfeffer erlaube ich mir eine Nachfrage: Unstrittig ist wohl, dass 2015 in der BRD ca 1 Million Flüchtlinge angekommen sind, von denen BW ca 14% aufnehmen muss, also 140.000. Sind meine Informationen richtig, dass von ca. 40% abgelehnten Antrtägen ausgegangen wird, wären also 56.000 abgelehnte Flüchtlinge ? Nun loben Sie es als Erfolg, dass bis Ende November 2015 die unglaublich große Zahl von 2.157 Flüchtlinge abgeschoben wurden ! Wäre es nicht konsequent in einem Rchtsstaat weitestgehend alle (humanitäre Ausnahmen) abzuschieben, um klar zu machen, das Flüchtlinge ohne Bleibeperspoektive sich erst gar nicht auf den Weg macjhen sollten ? Aber glauben Sie allen ernstes, dass Abschiebungen in dieser Größenordnung ohne massive Gewalt möglich sind ? Oder werden Sie es als Erfolg feiern, wenn Sie 2016 3.000 Flüchtlinge abgeschobemn haben ? Stimmen Sie mir zu dass aus den verbleibenden 84000 Flüchtlingen mit Familiennachzug (gesetzlich oder als Flüchtlinge) es dann ca 200.000 Flüchtlinge werden für die ca. 70.000 Wohnungen benötigt werden ? Wohlgemerkt für 2015. Glauben Sie dass für 2016 und danach keine Flüchtlinge in vergleichbarer Zahl mehr kommen werden, triotz Wilklommenskultur und humanitären Verbesserungen auf den Fkuchtrouten gemäss Frau Lösch (Grüne, Abgeordnetenwatch) ?
Sehr geehrter Herr W.,
bitte unterlassen sie die Äußerung das ich die Quote von 3000 Abschiebungen "feiere". Der größte von ihnen angeprangerte und zum Teil berechtigte Missstand liegt in der Aufgabe des Bundes. Solange das BAMF nicht schneller arbeitet und die Gerichte schneller arbeiten werden wir diesen Zustand haben. Wir leben in einem Rechtsstaat.
Ja ich bin der Meinung das Abschiebungen/Rückführungen ohne größere Gewalt möglich sind. Was wir benötigen sind schnelle Registrierungen,Verfahren und Vollzug.
Aber wenn es nicht gelingt die Fluchtursachen in den Griff zu bekommen werden wir auch keine Beruhigung der Flüchtlingsströme bekommen.
Ich stimme ihnen zu das wir für die anerkannten Flüchtlinge und auch sonst mehr bezahlbaren Wohnraum benötigen. Allerdings nicht nur in den Ballungsräumen sonder auch auf dem Land und da ist die neue Regierung in BW gefordert.
Erwin Feucht
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