Frage an Erika Wiedmann von Simone F. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Findeisen,

da ich mein politisches Engagement ehrenamtlich betreibe, derzeit eine Vielzahl an Aktivitäten anstehen und ich auch keinen Ghostwriter habe, bitte ich Sie meine verzögerte Antwort zu entschuldigen.

Ihre erste Frage betrifft, wie ich sie verstehe, in erster Linie das Thema Familienförderung. Die ÖDP fordert ein Erziehungsgehalt, das den Betroffenen gleichermaßen zusteht (mindestens 1000.- Euro pro Monat bis zum vollendeten 3. Lebensjahr des Kindes).

Die Notwendigkeit der Bezahlung der Erziehungsarbeit ergibt sich aus unserem Rentenrecht und ist daher eigentlich eine Verpflichtung des Bundes. Die Länder tragen aber über den Bundesrat eine Mitverantwortung. Durch das Rentenrecht werden alle heutigen Kinder verpflichtet, später allen heute Erwerbstätigen, auch denen, die selbst keine Kinder hatten, eine Rente zu finanzieren. Eltern erhalten dafür bisher keine angemessene Gegenleistung. Hierin liegt die Hauptursache für die zunehmende Verarmung der Familien. Eltern und Kinder haben daher einen Anspruch auf Solidarität, der am besten durch ein Erziehungsgehalt erfüllt werden kann.

Weiterhin sind hier von Bedeutung:  der Ausbau von Teilzeit-Erwerbsmöglichkeiten, ein familiengerechtes Rentensystem, ein verminderter Mehrwertsteuersatz für Kinderartikel, die regelmäßige Anpassung von staatlichen Leistungen und ein realistisches Existenzminimum für Kinder. Die derzeitige Berechnung des Existenzminimums für Kinder ist teilweise absurd unrealistisch. So werden für Schulbedarf pro Kind und Monat lediglich 1, 76 Euro angesetzt! Diese Berechnung muss dringend der Realität angepasst und alle kinderbezogenen Leistungen des Staates (z.B. Kindergeld, Landeserziehungsgeld) mindestens im 2-Jahres-Rhythmus dynamisiert werden. Zum Vergleich: Die Bezüge der Landtagsabgeordneten werden mit einer Automatik-Formel jährlich an die Lohn- und Gehaltsentwicklung angepasst!

Auf Ihre Frage bzgl. „Wie wollen Sie die Zielgruppe von Hartz IV Empfängern mit ökologischer Bildung erreichen? Was haben Sie für diese Zielgruppe geplant?“ ist Folgendes zu sagen:

Die letzten Jahre waren gekennzeichnet von teilweise drastischen Kürzungen im Sozialwesen. Das darf so nicht fortgesetzt werden. Kürzungen bei der Jugend- und Familienhilfe und bei der Insolvenzberatung lehnt die ÖDP ab. Kultur für den kleinen Geldbeutel muss erschwinglich sein. Wir wollen, dass Bedürftige besonders günstige Eintrittskarten zu Veranstaltungen, öffentlichen Theatern, Konzertaufführungen und Ausstellungen erhalten. Der Ausschluss armer Menschen und ihrer Kinder von kulturellen Ereignissen stellt eine Schmälerung der Lebensqualität und der Entwicklungschancen dar.

Parallel zur Beratung und Betreuung sozial schwacher Familien in entsprechenden Einrichtungen ist ein gut funktionierendes Bildungswesen Voraussetzung für die Nachwuchsförderung und die Qualifizierung. Bildung muss jedem zugänglich sein, zu jeder Zeit, unabhängig von sozialer Herkunft und finanziellen Möglichkeiten.

Der Streit um das beste Schulsystem wird nie enden. Eines gilt jedoch für alle Schularten und Systeme: Jedes Kind muss ein Anrecht auf individuelle Förderung bekommen. In den Ländern mit guten Schulerfolgen stehen den Lehrern und Schülern mehrere zusätzliche Helfer (Studierende, Förderlehrer, nebenamtliche HelferInnen, freiwillige Aktiv-Senioren etc.) an der Seite, um leistungsfähigen Schülern zusätzliche Anregungen zu vermitteln, oder hilfsbedürftigen Schülern den Stoff nahezubringen. Unabhängig vom Schulsystem wäre das auch in unseren Schulen sinnvoll. Die ÖDP setzt sich für die Abschaffung des Büchergeldes und der Studiengebühren für das Erststudium ein. Durch eine verantwortungsvolle Bildungspolitik wird auch nachhaltig ökologisches Bewusstsein geschaffen.

Ich hoffe, ich habe Ihre Fragen hinlänglich beantwortet. Bitte zögern Sie nicht, Rückfragen zu stellen.

Mit besten Grüßen

Erika Wiedmann