Frage an Erik Marquardt von Frauke I. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau I.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie haben völlig recht, eine "Abwrackprämie" für Benzin- oder Dieselfahrzeuge ist nicht mit den Zielen von Klimaschutz und der ökologischen Transformation der Automobilindustrie vereinbar.

Bündnis 90/Die Grünen befürworten eine Mobilitätsprämie als Teil einer ökologische Wende, vor allem im Verkehrsbereich: Bürger*innen, die ihren privaten Pkw abmelden und keinen neuen anschaffen, können eine Mobilitätsprämie in Anspruch nehmen, um darüber klimafreundliche Alternativen wie eine BahnCard, eine ÖPNV-Jahreskarte, ein Lastenfahrrad oder Car- oder Bikesharing-Angebote mitfinanziert zu bekommen. Denn mehr Autos sind nicht die Lösung. Zusätzlich erhalten Kommunen eine Umbauprämie zur Förderung von klimafreundlichen Mobilitätsangeboten, etwa dem Ausbau von städtischen Busnetzen, dem Aufbau von Sharing-Dienstleistungen oder auch einer größeren Radewegenetzinfrastruktur. Damit sorgen wir dafür, dass sich das klimafreundliche Verkehrsangebot infolge der Krise nicht verschlechtert und mittelfristig mehr Menschen zum Umstieg weg vom privaten Pkw bewegt werden.

Das aktuelle Konjunkturpaket der Bundesregierung beinhaltet anders als 2009 keine Abwrackprämie. Darüber freuen wir uns und das haben wir auch dem konsequenten Engagement von Fridays for Future zu verdanken. Abwrackprämien sind konjunkturelle Strohfeuer und führen zur immer stärkeren Belastung der Umwelt. Eine Mobilitätsprämie für alle beschleunigt den Umstieg auf umweltfreundliche Verkehrsmittel. Nur so können wir den Mobilitätssektor nachhaltig transformieren.

Mit freundlichen Grüßen
Erik Marquardt