Frage an Erich Georg Fritz von Roman B. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Fritz,
zuerst möchte ich Ihnen mitteilen, dass Sie sich nicht für meine E-Mail bedanken müssen. Ich nehme Bezug auf Ihre Antwort vom 06.06.2008 auf die Frage des Herrn Siepmann.
Glauben Sie eigentlich, was Sie hier schreiben?
Es ist eine lobenswerte Angelegenheit und verdient eine „gewisse“ Unterstützung wenn man vor hat, den Bundeshaushalt zu konsolidieren.
Fraglich ist natürlich nur „wie“ und vor allem in „welchem Zeitraum“.
Die freiwillige Auferlegung eines Zeitraumes (Steinbrück) bis 2011 ist meiner Meinung nach an den Haaren herbeigezogen und wird auf dem Rücken der meisten Bundesbürger ausgetragen. Die boomende „Deutsche Wirtschaft“ ist eine Reaktion auf die positive Weltwirtschaftsklima wofür keine Regierung „in diesem unserem Lande“ und schon gar nicht ein Politiker etwas kann oder dazugetan hat. Es wird immer nur werbewirksam (meistens in eigenen Sache) genutzt / ausgeschlachtet. Andererseits ist man zum Zerstören wie gerade jetzt natürlich prädestiniert.
Zum Zeitpunkt der Bekanntgabe dieses Zeitraumes waren die meisten Marktpreise wie z.B. Strom, Gas, Öl, und Benzin (Diesel / Kerosin) noch in moderatem Bereich, was sich mittlerweile signifikant geändert hat und eine ENORME Mehrbelastung darstellt. Dies wird speziell von Ihrer Fraktion ignoriert. D.h. die Einnahmen des Staates steigen über Erwartung. Trotzdem wird der Zeitpunkt für einen ausgegl. Haushalt nicht vorverlegt.
Was wird mit diesem Geld gemacht?
Ich hätte gerne auf dieser Plattform diese Frage (meinem leider von mir gewählten Abgeordneten) Herrn Schindler gestellt, doch dieser ignoriert jede Frage oder noch fataler, ist nicht dazu in der Lage.
Mfg
R. Baumgärtner
Bitte beantworten Sie Doch die Frage vom 13.09.07. Chronologisch gesehen müsste sie längst beantwortet sein. Oder sind Sie dazu nicht in der Lage?
Sehr geehrter Herr Baumgärtner,
gerne beantworte ich Ihre Frage, was mit den gestiegenen Steuereinnahmen des Staates finanziert wurde und künftig finanziert werden wird.
Wir wollen den von 6,5% im Jahr 2005 auf heute 3,3% gesenkten Beitrag zur Arbeitslosenversicherung weiter senken auf 3% zum 1. Januar 2009.
Bis 2009 wird der Bund rund 25 Milliarden Euro zusätzlich in zukunftsträchtige Bereiche investieren.
Durch das CO2-Gebäudesanierungsprogramm werden Investitionen in Milliardenhöhe zur Sanierung von Wohnungen und Häusern bereitgestellt. Zudem werden Familien und Privathaushalte entlastet, dadurch dass u.a. haushaltsnahe Dienstleistungen, Aufwendungen für Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Privathaushalt sowie Kinderbetreuungskosten steuerlich gefördert werden. Darüber hinaus hat der Koalitionsausschuss in der vergangenen Woche beschlossen, ab 2009 den Kinderfreibetrag anzuheben und das Kindergeld zu erhöhen.
Seit dem Amtsantritt von Angela Merkel sind außerdem 1,5 Millionen neue Arbeitsplätze entstanden. Mit der Senkung der Lohnzusatzkosten zum 1. Januar 2008 auf rund 39% verbessern wir die Chancen dafür, dass neue Arbeitsplätze geschaffen werden können und sorgen gleichzeitig dafür, dass die Beschäftigten mehr Netto in der Tasche haben.
Sie sehen, dass die Bürgerinnen und Bürger auch finanziell entlastet werden. Politik der Union ist es aber nicht, den Bürger "auf Pump" zu entlasten. Erst wenn der Bundeshaushalt ausgeglichen ist, sind neue Spielräume zur Steuersenkung vorhanden.
Mit freundlichen Grüßen
Erich G. Fritz MdB
Weitere Fragen an Erich Georg Fritz
Sehr geehrter Herr Staatb,
(...) vielen Dank für Ihr Schreiben vom 5. Juli 2012, in dem Sie sich nach Änderungen auf dem Gebiet des Sozialprozessrechts erkundigen. (...)
(...) für Ihre Frage vom 08. Juni 2012, mit der Sie um Informationen über die Sozialwerke der Bundesverwaltung bitten, danke ich Ihnen. (...)
(...) Die Kombirente wird im Jahr 2013 die Teilrente ersetzen und ein flexibleres Arbeiten in den letzten Jahren des Berufslebens ermöglichen. Wer die Regelaltersgrenze (aktuell 65 Jahre und ein Monat) noch nicht erreicht hat und mehr als 400 Euro im Monat hinzuverdient, erhält derzeit im Rahmen von starren monatlichen Grenzen nur eine Teilrente. (...)