Frage an Engin Eroglu von Markus S. bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Guten Tag,
Laut Welt.de spielt das Bildungsministerium mit dem Gedanken eines Social Scores in Deutschland, nach dem Vorbild Chinas. (Quelle: https://www.welt.de/wirtschaft/plus232247921/Social-Score-Bildungsministerium-holt-sich-Anregungen-aus-China.html)
Was ist ihr Haltung zu dem Thema Social Score in Deutschland und in China? Was unternehmen sie um ihre Haltung deutlich zu machen?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich entschuldige mich für die späte Beantwortung.
Ein System des Social Score nach chinesischem Vorbild ist für mich keine Option. Der daraus resultierende gläserne Bürger entspricht nicht meinem Verständnis des Selbstbestimmungsrecht und schränkt die Freiheit der Menschen erheblich ein. Zudem lässt er sich auch nicht mit dem Datenschutz vereinbaren.
Auch wenn diese Aspekte allein für mich schon ausreichen, sind besonders die Maßnahmen, die die chinesische Regierung zur Bestrafung von Fehlverhalten einsetzt/einsetzen will, für mich ein Grund, ein solches System abzulehnen. Diese Maßnahmen greifen tief in das Privatleben der chinesischen Bürger ein. Es ist ihnen nicht mehr möglich, freie Entscheidungen zu treffen. Ein solches System lehne ich generell und für Deutschland ab.
Meine Haltung gegenüber China gebe ich sehr regelmäßig öffentlich kund. Außerdem setze ich mich im Rahmen meiner Arbeit im Europäischen Parlaments gegen Menschenrechtsverletzungen durch die chinesische Regierung ein.
Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Engin Eroglu