Frage an Engelbert Wistuba von Kerstin E. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Da Sie bei der Abstimmung über den Vertrag von Lissabon demselben zugestimmt haben, gehen wir davon aus, dass Sie ihn gelesen und verstanden haben. Burkhard Hirsch (Bundestagsvizepräsident A. D.) hat dem Europaabgeordneten und Ihrem Parteifreund Martin Schulz in dieser Beziehung Ahnungslosigkeit bescheinigt und den negativen Ausgang des irischen Referendums als Glücksfall bezeichnet. Werden Sie als MdB vor der nächsten Abstimmung dazu beitragen, dass (Zitat:) "...die europäischen Regierungen sich entschließen, eine demokratische Verfassung vorzulegen, mit den knappen und klaren Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten, zu denen eine Zustimmung der Unionsbürger zu erlangen ist."?
Sehr geehrte Frau Einbrodt,
vielen Dank für Ihre Frage zum Vertrag von Lissabon.
Selbstverständlich versuche ich im Rahmen meiner Zuständigkeiten konstruktive Beiträge zu leisten. Denken Sie nur einmal an die Diskussion zur Dienstleistungsrichtlinie, die z.B. im Tourismusbereich enorme Bedeutung hat.
Gedanken und Ideen zur europäischen Einigung gibt es schon seit dem 17. Jahrhundert. Es liegt also schon ein langer Weg hinter uns. Ich halte es für ein erstrebenswertes Ziel, zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger Europas zu streiten. Das sieht Herr Hirsch sicher genauso.
Mit freundlichen Grüßen
Engelbert Wistuba MdB
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