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Engelbert Wistuba
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Frage von Frank G. •

Frage an Engelbert Wistuba von Frank G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

mich würde interessieren wie Ihr Stellung zu der neuen, alten Linken Partei ist, identifizieren Sie sich mit der Aussage des Herrn Beck oder tendieren Sie zu den Ansichten des Herrn Wowereit? Sie werden sich sicherlich nicht aus taktischen Gründen dazu äußern wollen, aber als gewählter Volksvertreter hätte ich gern Ihre Meinung dazu gewusst.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Geyer,

die Partei „Die Linke“ setzt sich aus der SED-Nachfolgepartei PDS und der WASG zusammen. Sie vertritt Positionen, die ich nicht teile. Wo Populismus auf Bundesebene zum Programm wird, kann nichts Gutes wachsen. Klaus Wowereit hat sich in Berlin für eine Kooperation entschieden. Dort wird auf der Basis vernünftiger Entscheidungen Politik für Berlin gemacht. Ich finde es auch legitim, wenn der Parteivorsitzende Kurt Beck seine Einschätzung äußert, dass er sich solche Kooperationen in westdeutschen Bundesländern nicht vorstellen kann.

Mit freundlichen Grüßen
Engelbert Wistuba, MdB