Frage an Engelbert Wistuba von Christian H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Wistuba,
ich hoffe, dass Sie folgende Frage in einem Satz ohne die Zuhilfenahme vorgefertigter Pressemitteilungen beantworten:
Momentan läuft eine Petition gegen die Internetfilterung
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860
Dort bringt das Volk zum Ausdruck, dass es diese Sperre für nicht sinnvoll hält.
Frage: Gibt es eine Anzahl von Unterzeichnern (z.B. 100.000) ab der Sie gegen den Entwurf stimmen werden oder steht Ihr Entschluss unabhänig von der Meinung des Volkes bereits fest?
Sehr geehrter Herr Hanke,
vielen Dank für Ihren Hinweis.
In den Meinungsbildungsprozess im Deutschen Bundestag fließt die öffentliche Meinung in vielerlei Gestalt mit ein, seien es Briefe, Petitionen oder Erläuterungen von Experten während diverser Anhörungen. Am Ende dieses langen Prozesses wird ein Ergebnis stehen.
Auf dieser Grundlage werde ich meine Entscheidung treffen.
Mit freundlichen Grüßen
Engelbert Wistuba MdB
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