Enak Ferlemann

(...) vereinbart, unter Einbeziehung der Bund - Länder - Finanzbeziehungen ein Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen zu erarbeiten. (...)

(...) Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD hat im Koalitionsvertrag vereinbart, unter Einbeziehung der Bund - Länder - Finanzbeziehungen ein Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen zu erarbeiten. Bisher steht ein Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums für eine Kommentierung meinerseits nicht zur Verfügung. (...)

(...) Laut Auskunft der zuständigen Straßenbauverwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg, die im Auftrag des Bundes die Bundesfernstraßen in Hamburg betreut und dort das Baustellenmanagement betreibt, werden vor dem Beginn des oben beschriebenen A 7 - Ausbaus, also im Vorlauf, noch zwei Baumaßnahmen realisiert, um die Beeinträchtigungen auf den Zulaufstrecken während des beschriebenen A 7 - Ausbaus im Bereich der Langenfelder Brücke und zwischen dem Autobahndreieck Hamburg - Nordwest und zwischen dem Autobahndreieck Bordesholm zu minimieren. Derzeit werden im und am Elbtunnel bis Mitte Juli 2014 die 14 Jahre alten Deckschichten komplett erneuert. (...)