Warum gab es zum GVSG keine Einladung für die Vertretung der Berufe in den Künstlerischen Therapien?
Entscheidungen zur Anhörung von Sachverständigen werden im Gesundheitsschuss interfraktionell getroffen. Über viele Stimmanteile verfügten CDU/CSU?
Sehr geehrte Frau P.,
vielen Dank für die Nachfrage. Die Anhörung zum GVSG wurde von den politischen Ereignissen der vorherigen Wochen überschattet. Bis zuletzt war nicht klar, ob die Anhörung so überhaupt stattfinden wird, weil Tage vor der Anhörung bereits klar war, dass eine Verabschiedung des Gesetzes im Deutschen Bundestag nicht mehr gelingen wird. So war bereits zuvor bekannt, dass die Anhörung eine reine Schaufenster-Veranstaltung sein würde (angesichts des Wissens keine Mehrheit mehr zu haben), dem sich die Union nicht anschließen und weitere Debatten um Sachverständige oder Änderungsanträge aufmachen wollte.
Zudem war die Liste der Sachverständigen aufgrund der unterschiedlichsten Bereiche des Gesetzes und der kurzfristig eingereichten, themenreichen Änderungsanträge von Grünen und SPD extrem lang, sodass ernsthaft angezweifelt werden konnte, ob überhaupt eine Chance auf die Anhörung eines/ einer jeden Sachverständigen besteht. Dafür, dass man am Ende nur pro forma einen Sachverständigen zu dem Thema hat, der bei der Fülle der Themengebiete dann letztlich nicht zu Wort kommt, ist Frau Zeulner das Thema zu wichtig – gerade weil auch für uns aus der Sicht der Opposition klar war, dass keine realistische Chance auf Verabschiedung des Gesetzes bestand.
Wir stehen in einem guten Austausch mit den Vertretern der Musiktherapie und werden hier sehr gerne weiter dranbleiben, um das entsprechend zu platzieren.
Mit freundlichen Grüßen
i.A.
Team Emmi Zeulner
Weitere Fragen an Emmi Zeulner
Medizinische Erkenntnisse und Therapien können „leider“ nicht politisch errungen werden. Deshalb ist es, wie in den Anträgen deutlich dargestellt, wichtig, politisch für die richtigen Rahmenbedingungen in Versorgung und Forschung zu sorgen.
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen hat eine Thematisierung im Rahmen des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes nicht geklappt. Es sind noch dicke Bretter, die gebohrt werden müssen, aber wir bleiben dran!
Da die Abgeordneten untereinander den kollegialen Konsens haben, bei einer fehlenden Zuständigkeit an den jeweiligen Abgeordneten zu verweisen, darf ich Sie gerne an Frau MdB Winkelmeier-Becker und Herrn MdB Dr. Röttgen weiterleiten.
vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich sehr ernstnehme und Ihnen auch deswegen gerne etwas ausführlicher erläutere, warum ich mich, trotz vieler Gründe, die für ein solches Verbot bzw. Verfahren sprechen mögen, gegen ein Verbot ausspreche.