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Emmi Zeulner
CSU
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Frage von Wilhelm S. •

Hallo Frau Zeulner, es gibt die Bundesstiftung "Aufarbeitung". Wie lange soll diese noch existieren und welche Ergebnisse wurden bisher erbracht?

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CSU

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank Ihnen für Ihre Nachricht. Folgende Informationen darf ich Ihnen dazu mitteilen:

Die Bundesstiftung Aufarbeitung:

Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur wurde 1998 vom Deutschen Bundestag gegründet. Sie hat den gesetzlichen Auftrag, die umfassende Aufarbeitung der Ursachen, Geschichte und Folgen der Diktatur in SBZ und DDR zu befördern, den Prozess der Deutschen Einheit zu begleiten und an der Aufarbeitung von Diktaturen im internationalen Maßstab mitzuwirken. Die friedlichen Revolutionen des Jahres 1989 sollen als herausragende Ereignisse in der deutschen und europäischen Demokratiegeschichte verankert und gewürdigt werden, um so dazu beizutragen, die Folgen der Teilung Deutschlands und Europas zu überwinden. Die Bundesstiftung hat folgende Aufgabe: Sie vermittelt, vernetzt (auch international) und erinnert an das, was damals geschah und hoffentlich nie mehr wieder kommt.

Wie es zur Bundesstiftung Aufarbeitung kam: 

Zwischen 1992 und 1998 beschäftigten sich zwei Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestages mit der Geschichte der SED-Diktatur sowie ihren Folgen für die deutsche Einheit. Auf Empfehlung der zweiten Kommission verabschiedete der Deutsche Bundestag das Gesetz über die Errichtung der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, um so die Auseinandersetzung mit der zweiten deutschen Diktatur dauerhaft anzuregen und zu unterstützen. Im Herbst 1998 nahm die Stiftung ihre Arbeit auf. Am 2. April 1998 fand die 2. und 3. Lesung des Gesetzes über die Errichtung einer Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur im Deutschen Bundestag statt. Nach seiner Ausfertigung am 5. Juni 1998 wurde das folgende Gesetz im Bundesgesetzblatt Jahrgang 1998 Teil l Nr. 33, ausgegeben zu Bonn am 12. Juni 1998, veröffentlicht und trat am 13. Juni 1998 in Kraft. Um die Aufarbeitung der SED-Diktatur fortzuführen und dies nachhaltig auch generationenübergreifend aufzuarbeiten und darzulegen, ist die Bundesstiftung essentiell und wird demnach auch nicht abgeschafft. Die Erinnerung ist der maßgebliche Auftrag dieser Stiftung und daher unabdingbar für unsere deutsche Gesellschaft.

Die Arbeit der Bundesstiftung Aufarbeitung:

Gemäß ihrem gesetzlichen Auftrag fördert die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur jährlich zahlreiche Projekte, die sich mit den Ursachen, der Geschichte und den Folgen der kommunistischen Diktaturen auseinandersetzen. Bundesweit und international unterstützt sie die unterschiedlichsten Vorhaben von Initiativen und Institutionen sowohl inhaltlich als auch finanziell. Seit der Stiftungsgründung 1998 konnten mehrere Tausend Vorhaben im gesamten Bundesgebiet gefördert werden. Damit ist Projektförderung ist ein wichtiger Beitrag zu einer vielfältigen und lebendigen Aufarbeitungslandschaft. Eine Abschaffung dieser geschichtlich wertvollen Stiftung ist daher nicht vorgesehen. Die einzelnen Berichte der letzten Jahre können Sie auf der Website bundesstiftung-aufarbeitung.de herunterladen. Zudem darf ich Sie gerne auf die Facebook-Seite der Bundesstiftung verweisen. Dort werden regelmäßig Veranstaltungen (mit Link zu Live-View), Gast-Interviews von Professoren zu unterschiedlichen Themenschwerpunkten (Beispiel: Was war der Kommunismus?) und Projekte von früheren DDR-Fotografen veröffentlicht. Es lohnt sich! 😉

 

Mit besten Grüßen

MdB Emmi Zeulner

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