Frage an Emmi Zeulner von Timo S.

Sehr geehrter Herr Stärker,
ich verstehe Ihren Unmut und nehme mir diesen sehr zu Herzen. Die Zulassung des Genmais 1507 beschäftigt mich auch über die Abstimmung im Deutschen Bundestag hinaus.
Die CSU nimmt die Bedenken und Beschwerden der Bevölkerung ernst. Für mich liegt hierbei natürlich ein besonderes Augenmerk auf den Anliegen meines Wahlkreises. Gerade deswegen kann ich die Entscheidung des Bayerischen Landtags nur begrüßen. Die Staatsregierung hat nach einstimmigem Beschluss am 18.02.2014 festgelegt, dass Bayern dem europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen beitreten wird und ist besonders für ein Selbstbestimmungsrecht der Länder in dieser Frage eingetreten.
Wir erkennen die Vorbehalte des Großteils der Bevölkerung gegenüber der grünen Gentechnik an und haben dieses wichtige Thema auch im Koalitionsvertrag der Großen Koalition festgeschrieben. Wir wollen keine Gentechnik auf den bayerischen Feldern und stehen hiermit im Einklang mit dem Willen der Wähler.
Daher freut es mich, Ihnen mitteilen zu dürfen, dass auf den massiven Druck von Seiten der CSU hin, ein Vorschlag für eine Klausel auf europäischer Ebene eingebracht werden wird, die explizit festhalten soll, dass jedes Land - und gegebenenfalls jedes Bundesland - selbst darüber entscheiden darf, ob in seinem Gebiet gentechnisch veränderte Pflanzen angebaut werden dürfen.
Derzeit werden deutschlandweit keine technisch veränderten Pflanzen angebaut. Dass dies auch so bleibt, ist ein großes Anliegen der CSU und wird von uns auch weiterhin nachdrücklich verfolgt. Die CSU vertritt hier ganz entschieden den Standpunkt: Bayern soll und wird gentechnikfrei bleiben.

Dennoch möchte ich Ihnen die Hintergründe für die Entscheidung bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag kurz erläutern.
Zum einen vertraue ich auf die Gesetzeslage in Deutschland, die mit dem Gentechnikgesetz einen sicheren Rahmen für den Umgang mit gentechnisch veränderten Organismen darstellt und strenge Haftungsregeln bei Missachtung festlegt.
Zum anderen wäre es selbst durch eine Zulassung nicht zu der von befürchteten Erhöhung von Glufosinatanwendungen gekommen. Denn die Anwendung von glufosinathaltigen Pflanzenschutzmitteln in Mais ist in Deutschland seit November 2013 nicht mehr zugelassen.
Darüber hinaus wurde der Antrag auf Anbauzulassung aus wissenschaftlicher Sicht sehr sorgfältig bewertet und auch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat insgesamt sechs befürwortende Stellungnahmen zu der Zulassung abgegeben.
Ich sehe den Betritt zu dem gentechnikfreien Netzwerk als wichtigen und richtigen Schritt, um auch im Sinne der bayerischen Bevölkerung zu handeln.

Ich möchte mich bei Ihnen herzlich bedanken, dass Sie aktiv und engagiert Ihre Anliegen an mich herantragen und so dafür sorgen, dass ich interessengerecht für meinen Wahlkreis in Berlin tätig werden kann.
Die Interessen meines Wahlkreises werden auch weiterhin immer Priorität für mich haben.

Mit freundlichen Grüßen

Emmi Zeulner, MdB