Frage an Emmi Zeulner von Oliver J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Grüß Gott, Frau Zeulner,
ich möchte gerne wissen, warum Sie für die Diätenerhöhung gestimmt haben.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Jung-Kostick
Sehr geehrter Herr Jung-Kostick,
für mich als neue und junge Abgeordnete war die Entscheidung, ob ich der Neuregelung bei den Abgeordnetenentschädigungen zustimmen soll oder nicht, nicht einfach. Denn ich bin mir voll bewusst, dass die Entschädigung schon jetzt deutlich höher ist, als es mein Gehalt als Krankenschwester jemals hätte sein können. Auch verdiene ich mehr als die meisten in meinem Alter. Jedoch sind alle Parlamentarier gleich, egal welches Alter sie haben oder welchen Beruf sie vorher ausgeübt haben. Hinzu kommt, dass der Vorschlag der Erhöhung nicht aus den Reihen der Parlamentarier kam, sondern den Empfehlungen einer unabhängigen Expertenkommission, die 2011 eingesetzt wurde, folgt. Dennoch kann ich nachvollziehen, dass die Erhöhung für Diskussionen sorgt. Ich spende einen Teil meiner Abgeordnetenentschädigung. Dies gilt vor und auch nach der Erhöhung.
Beste Grüße
Emmi Zeulner
Weitere Fragen an Emmi Zeulner
Medizinische Erkenntnisse und Therapien können „leider“ nicht politisch errungen werden. Deshalb ist es, wie in den Anträgen deutlich dargestellt, wichtig, politisch für die richtigen Rahmenbedingungen in Versorgung und Forschung zu sorgen.
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen hat eine Thematisierung im Rahmen des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes nicht geklappt. Es sind noch dicke Bretter, die gebohrt werden müssen, aber wir bleiben dran!
Da die Abgeordneten untereinander den kollegialen Konsens haben, bei einer fehlenden Zuständigkeit an den jeweiligen Abgeordneten zu verweisen, darf ich Sie gerne an Frau MdB Winkelmeier-Becker und Herrn MdB Dr. Röttgen weiterleiten.
vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich sehr ernstnehme und Ihnen auch deswegen gerne etwas ausführlicher erläutere, warum ich mich, trotz vieler Gründe, die für ein solches Verbot bzw. Verfahren sprechen mögen, gegen ein Verbot ausspreche.