Unsere Fragen: Warum setzt sich die SPD nicht konsequenter für die Umsetzung und Einhaltung der im Grundgesetz festgelegten Grundwerte ein? Gibt es für die SPD Faktoren die wichtiger sind?
Sehr geehrte Frau Korkmaz-Emre,
wir haben erleben müssen, dass gerichtsseitig nicht dem Artikel 3 GG, sondern dem Kapitalstärkeren Geltung verschafft wurde. Außerdem mussten wir erleben, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages kein Problem damit hatte, sich über den Artikel 1 GG hinwegzusetzen und uns als Petenten zu veralbern. Nicht angetastet werden durften die Interessen des Kapitalstärkeren.
Die augenblicklichen, niedrigen Umfragewerte belegen es, dass nicht nur wir auch bei der SPD eine glaubwürdige, die Werte des Grundgesetzes achtende Politik vermissen.
Deshalb unsere o.g. Fragen.
Vielen Dank für Ihre Antwort!
Mit freundlichen Grüßen
Eva-Maria und Hans Dietrich
Sehr geehrte E., sehr geehrter H. D.,
die SPD setzt sich zu jeder Zeit uneingeschränkt und mit großem Engagement für die Wahrung unseres Grundgesetzes ein.
Sollten Sie Fragen zu einem konkreten Beschluss der Sozialdemokratischen Partei oder zum Abstimmungsverhalten der sozialdemokratischen Abgeordneten im Deutschen Bundestag haben, können Sie sich gerne jederzeit an mich wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Elvan Korkmaz-Emre
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