Frage an Elvan Korkmaz-Emre von Ludwig v. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Kormaz!
Deutsche Panzerabwehrraketen 'Milan' gingen an die gegen den IS kämpfenden Kurden in Syrien.
Deutsche Leopardpanzer werden von der Türkei gegen die Kurden in Syrien eingesetzt- Macht Sie das unruhig?
Für die Industrie ist es ein großartiges Geschäft.
Was unternehmen Sie, damit keine Waffen von Deutschland aus in Länder in sogenannten 'Krisengebieten' geliefert werden?
Mit freundlichen Grüßen
Lutz iba qre Orpxr
aus Halle-Bokel-Tatenhausen
Von: Yhqjvt, tra. Yhgm iba qre Orpxr
Sehr geehrter Herr v. d. B.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen hiermit sehr gern beantworte.
Leider hat sich die Situation in Syrien in den vergangenen Wochen eher noch verschlechtert. Die schrecklichen Bilder und Nachrichten, die uns tagtäglich von dort erreichen, machen mich sehr betroffen. Daher kann ich Ihre Sorge und Ihr Anliegen sehr gut nachvollziehen. Die jüngsten Angriffe und Gefechte vielerorts zeigen einmal mehr, dass die Bevölkerung Syriens am meisten unter dieser humanitären Katastrophe leidet.
Auch aufgrund dessen ist es der Bundesrepublik Deutschland als freiheitlich-demokratischen Staat ein wesentliches Bedürfnis, sicher zu stellen, dass keine Rüstungsexporte in akute Krisenregionen genehmigt werden. Nähere Informationen zu diesen Regeln finden Sie in den Richtlinien für Rüstungsexporte:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/A/aussenwirtschaftsrecht-grundsaetze.pdf?__blob=publicationFile&v=1
Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage mit dieser Antwort zufriedenstellend beantworten und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Ihre Elvan Korkmaz
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