Elmar Brok

(...) Das Bundesverfassungsgericht ist unabhängig, kann selbst wissen, in welchem Zeitraum es Entscheidungen zu treffen hat. Da ich vom Gericht in zwei Fällen zu Stellungennahmen eingeladen worden bin, kann ich Ihnen dies deshalb und aus vielen Gesprächen mit Verfassungsrichtern bestätigen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de. Die Aussage, dass Europa in seiner jetzigen Form gescheitert ist, kann ich nicht unterstützen. Unstrittig ist, dass Europa momentan vor großen Herausforderungen steht. (...)

(...) Sosehr ich mir der positiven Wirkung des Schachspielens auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen bewusst bin, halte ich die Unterzeichnung der Schriftlichen Erklärung "Chess in School" für nicht zielführend. Die Europäische Union hat keine gesetzgebende Kompetenz in der Bildungspolitik. (...)

(...) Bertelsmann hat meinen Angestelltenvertrag einfach mit dem Erreichen der in Deutschland bisher üblichen Altersgrenze beendet. Meine beruflichen Tätigkeiten können Sie dem Register des Europäischen Parlaments entnehmen. (...)