Elke Hoff

(...) Um die Aufgaben als stärkste Fraktion im Deutschen Bundestag gewissenhaft wahrnehmen zu können, dient als Mittel unter anderem das parlamentarische Fragerecht. Eine Einstufung der Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ohne Begründung vorzunehmen und somit unbrauchbar für die Arbeit als Oppositionsführer zu machen, sehe ich als nicht nachvollziehbaren und hinnehmbaren Eingriff in das parlamentarische Fragerecht an. Zudem hatten sich in der Vergangenheit die Beschwerden von Mitgliedern des Deutschen Bundestages über ausweichende oder unvollständige Antworten der Bundesregierung gehäuft. (...)

(...) Mit der Veröffentlichung der Beantwortung meiner Frage an die Bundesregierung zur Menge an Alkohol, die in das Einsatzgebiet Afghanistans geliefert wird und meinen Kommentar dazu, daß ich diese Menge besorgniserregend empfinde, habe ich erwartungsgemäß ein sehr breites und gegensätzliches Echo ausgelöst. Dies reicht von großer Empörung bis hin zu einer Zustimmung und der Schilderung persönlicher Eindrücke vor Ort über hohen Alkoholkonsum. (...)

(...) Diese Regelungen führen dazu, dass gerade Familienbetriebe und mittelständischen Unternehmen in konjunkturellen Schwächephasen jeder Handlungsmöglichkeit beraubt würden. Eine generelle Abschaffung der Erbschaftssteuer scheint bei den derzeitigen politischen Mehrheitsverhältnissen nicht zu erreichen zu sein. Daher werde ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen dafür einsetzen, dass die Bundesregierung ihre bisherigen Pläne umfangreich korrigiert. (...)

Sehr geehrter Herr Endres,

meine Antwort habe ich am 18.07.2008 bei Abgeordnetenwatch eingestellt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre

Elke Hoff

(...) Das ist aber aus meiner Sicht nicht der Punkt. Es kommt darauf an, dass man sein Mandat ernst nimmt und sich dementsprechend für das jeweilige Politikfeld interessiert, sich in den Fachbereich qualifiziert einarbeitet und durch zahlreiche Gespräche, Truppenbesuche, Literaturstudium sowie durch tiefes persönliches Interesse eine intensive Beziehung zu der Thematik aufbaut. Ziel kann und darf es nicht sein, dass im Verteidigungsausschuss nur Soldaten sitzen, das würde dem Gedanken der parlamentarischen Kontrolle zuwiderlaufen! (...)

(...) Auf meine Nachfrage beim Umweltministerium des Landes Rheinland-Pfalz wurde mir mitgeteilt, dass die Umstellung des eigenen Fahrzeuges auf einen Antrieb mit Flüssiggas oder Erdgas durch das Land Rheinland-Pfalz leider nicht gefördert wird. Dies wird durch die SPD-Landesregierung damit begründet, dass Fahrzeuge mit Gasantrieb durch ihre Befreiung von der Mineralölsteuer bereits subventioniert würden. (...)