Frage an Elke Breitenbach von Reinhard W. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Witt,

ich betrachte die Medizinische Versorgungszentren (MVZ) als unverzichtbaren Bestandteil der Gesundheitsversorgung in Deutschland und in unserer Stadt. Patientinnen und Patienten in MVZ profitieren von kurzen Wegen, der interdisziplinären Zusammenarbeit verschiedener Fachrichtungen sowie dem insgesamt effektiven und patientenorientierten Versorgungsmodell.

Berlin-Buch ist eine Gesundheitsregion mit  einer dynamischen Entwicklung. Der biomedizinische Campus von Max-Delbrück-Centrum (MDC) und Charité hat sich in den vergangenen Jahren hervorragend entwickelt und auch Helios, als Träger der früheren universitätsmedizinischen Krankenhäuser Franz-Vollhardt und Robert-Rössle, ist ein wichtiger Akteur der regionalen Krankenversorgung geworden - nicht zuletzt durch das MVZ Berlin-Buch, in der Trägerschaft von Helios. Gerade hier zeigt sich die Verknüpfung zwischen den Unternehmen der Gesundheitswirtschaft am Standort Berlin-Buch und den Bewohnerinnen und Bewohnern dieses Berliner Stadtteils.
Als ehemalige Mitarbeiterin in der Berliner Senatsgesundheitsverwaltung sowie als Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus habe ich diese Entwicklung verfolgt und unterstützt und betrachte die Stärkung dieser Bindeglieder weiterhin als eine wichtige Aufgabe.

Die Strafverfolgungsbehörden prüfen derzeit den Verdacht auf Abrechnungsbetrug durch das MVZ Berlin-Buch. Diese Untersuchungen sind politisch nicht zu bewerten. Vor allem nicht vor dem Hintergrund vergleichbarer Abrechnungsprobleme bei den MVZ der DRK-Kliniken in Berlin, über die im vergangenen Jahr berichtet wurde. Sollte sich der Verdacht, was zu hoffen wäre, als unbegründet herausstellen, wäre dies ein wichtiges Zeichen dafür, dass MVZ auch in Trägerschaft von Krankenhäusern, egal ob Helios oder DRK-Schwesternschaft, keine Orte systematischen Betrugs sind. Würde sich der Verdacht jedoch bestätigen, wäre es also möglich, den Abrechnungsbetrug im Einzelfall nachzuweisen, dann bestünde für die Kassenärztliche Vereinigung (KV) die Rechtsgrundlage dafür, durch den Zulassungsausschuss die kassenärztlichen Zulassungen zu entziehen.  Dies wäre  ein herber Schlag für die Patientenversorgung in der Region.
Sollte sich herausstellen, dass der Betrugsverdacht gegen Verantwortliche des MVZ Berlin-Buch berechtigt ist, also im Einzelfall der Nachweis erbracht werden, dass Abrechnungsbetrug begangen worden wäre, dann werde ich mich als Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus dafür einsetzen, dass der Zulassungsausschuss die ambulante ärztliche Versorgung in Berlin-Buch durch geeignete Maßnahmen sicher stellt.

Mit freundlichen Grüßen
Elke Breitenbach