Frage an Elisabeth Scharfenberg von ralf w. bezüglich Familie
sehr geehrte frau scharfenberg !
in deutschland sind ja ein drittel der gesellschaft von zwei drittel ausgegliedert von kindern , jugendlichen bis hin zu erwachsenen.
in berlin ist jedes dritte kind in armut lebend. dieses hat sich ja seit mitte der achtziger jahre stetig entwickelt und es finden ja nur symptom - arbeiten statt z.b. " vertafelung " " schulsozialarbeiter,-psychologen,. aber an die ursachen geht schon nicht heran und holt alle gemeinschafflich in das boot , sondern betreibt stadtteilsegretionen usw.
an einem dieser gesetze z.b. sgb II haben ja die grünen ja mitgewirkt !
wie ist dieses alles vereinbar mit den grundsätzen von alternativ und oder grün von teilhabe, emanzipation ?
wo bleibt eine wirkliche bildungspolitik die eine selekion aufhebt und eine inklusive gesamtschule zur einzige regelschule vorsieht?
wo bleibt die abschaffung des gymnasium und wo bleibt der freie zugang für berufstätige an die hochschulen ohne meister und probezeitstudien ?
wo bleibt eine frauenpolitik getrennt von alice schwarzer die auch an die verkäuferin wie emilie in berlin oder die raumpflegerin denkt und handelt ?
wo bleibt die teilhabe von erwachsenen frauen und männern welche als faul , trinkend und nur in spielhöllen spielend menschenunwürdig diffamiert wird am arbeitsamrt I als vollerwerbstätige ?
merken sie alle nicht das tagtäglich in diesem lande was sich christliche abendland schimpft eine menschenwürde mit füssen getreten wird gegenüber diesen kindern, jugendlichen und erwachsenen frauen und männern ?
Sehr geehrter Herr Wünsche,
Kinderarmut, da stimme ich Ihnen zu, ist in unserer Gesellschaft ein Problem von wachsender Bedeutung. Derzeit lebt bundesweit jedes sechste Kind von Sozialhilfe. Besonders Kinder von Alleinerziehenden sind zunehmend von Armut betroffen. Hinzu kommt, dass arme Kinder häufiger krank sind. Sie leiden überdurchschnittlich häufig an Essstörungen und Fettleibigkeit. Das hängt mit der Ernährung zusammen, aber auch damit, dass diese Kinder weniger Sport treiben und seltener im Freien spielen können. Zudem hängt der Bildungserfolg von Kindern in unserem Land stark von sozialen Faktoren ab. Dieser Zustand ist nicht hinnehmbar.
Wir Grüne wollen dafür sorgen, dass kein Kind zurück gelassen wird. Wir treten ein für mehr Gerechtigkeit beim Zugang zu Bildung, für ein starke Infrastruktur für Familien und Kinder und für eine Kindergrundsicherung.
Bildung fängt bereits in der Kita an. Wir setzen uns für einen Rechtsanspruch auf einen ganztätigen Kita-Platz für alle Kinder ab dem 1. Lebensjahr ein und für den flächendeckenden Ausbau von qualitativ hochwertigen Bildungs- und Betreuungseinrichtungen. Außerdem brauchen wir mehr individuelle und frühkindliche Förderung, um gerechtere Startbedingungen für alle Kinder zu schaffen. Wir sind dafür, dass Kinder in den Schule länger gemeinsam lernen und nicht bereits nach der 4. Klasse die weitere Schullaufbahn festgelegt wird. Die Schule der Zukunft muss jedem Kind die gleichen Chancen bieten, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Daher setzen wir uns für den flächendeckenden Ausbau von Ganztagsschulen ein, die ergänzt werden durch Programme zur individuellen Förderung. Wir wollen außerdem ein Recht auf Ausbildung durchsetzen. Hierfür haben wir das Konzept DualPlus entwickelt. All das kostet Geld. Deshalb fordern wir den Bildungssoli, aus den freigewordenen Mitteln aus dem Solidarpakt.
Außerdem wollen wir, dass mehr Geld aus Transferleistungen tatsächlich bei den Kindern ankommt. Wir treten daher für eine Streichung des Ehegattensplitting ein, das vor allem die Einverdienerehe auch ohne Kinder fördert, und wollen diese Gelder in eine Kindergrundsicherung investieren.
Nach unserem Konzept der Kindergrundsicherung würde jedes Kind 330 € bis zum 18. Lebensjahr erhalten. Das Kindergeld für die über 18-jährigen bleibt dabei unangetastet. Ggf. wird die Kindergrundsicherung durch zusätzliche spezifische Bedarfe ergänzt, wie z.B. Wohngeld, Mehrbedarf bei Alleinerziehenden, Kindern mit Behinderungen.
Armut von Kindern bedeutet neben dem materiellen Mangel, auch Mangel an Entwicklungsmöglichkeiten. Darum wollen wir mit der Kindergrundsicherung und einem gerechten Zugang zu guter Bildung und Ausbildung für jedes Kind, egal welcher Herkunft, bessere Zukunftschancen schaffen.
Ich hoffe, dass ich Ihre Frage hiermit umfassend beantworten habe.
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Scharfenberg MdB
Weitere Fragen an Elisabeth Scharfenberg
(...) Für mich wäre des Weiteren wichtig, dass geeignete Sexualassistentinnen und -assistenten sich mit den speziellen Gegebenheiten und Anforderungen auskennen müssen, die etwa bestimmte Behinderungen, chronische Krankheiten, Pflegebedürftigkeit oder Demenz mit sich bringen. Der Wunsch der Betroffenen, eine Sexualassistenz in Anspruch nehmen zu wollen, müsste natürlich eindeutig von diesen selbst ausgehen. Noch bedeutsamer ist jedoch die Ermöglichung von Privat- und Intimsphäre in Pflege- und Behinderteneinrichtungen. (...)
(...) Wenn Ihnen diese Vorgaben zu bürokratisch erscheinen, stellen Sie sich vor, es gäbe nichts dergleichen, und jeder, wirklich jeder mit einer Mindestqualifikation, könnte irgendwelche Betreuungsleistungen für pflegebedürftige anbieten und dafür Versicherungsgelder einstreichen: Dem Betrug würde Tür und Tor geöffnet. (...)
(...) Wir halten die Kritik am DRG-System für überzogen und teilweise ideologisch. Die Verweildauer in Krankenhäusern sinkt bereits seit Anfang der 90er Jahre, das war lange vor Einführung der DRGs. (...)
(...) An Verschwörungstheorien glaube ich nicht. Unser Gesundheitssystem ist gewachsen, und es ist sehr komplex. Da schleichen sich Fehler ein, die leider auch mal was kosten und öfter die Falschen begünstigen. (...)