Frage an Elisabeth Scharfenberg von Peter M. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Faru Scharfenberg,
ich hätte eine Frage zum Thema Weinsteuer.
Auf sehr viele Produkte werden Steuern erhoben, wie z.B. Biersteuer, Branntwein, Kaffeesteuer, Tabaksteuer etc.
Einzig und allein der Wein bleibt steuerfrei.
Wäre es da nicht angebracht auch auf den Wein eine Weinsteuer zu erheben?
Bei der Bierproduktion werden meist einheimische Produkte wie Getreide, Hopfen und Wasser eingesetzt und schaffen heimische, regionale mittelständische Arbeitsplätze. Ist dies nicht ein Wettbewerbsnachteil für die vor allem in Bayern mittelständischen Brauereien?
Warum wird keine Weinsteuer erhoben?
Sehr geehrter Herr Maier,
seit einigen Jahren wird auch von Organisationen wie der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen die Forderung erhoben, eine Weinsteuer zu erheben. Diese Forderung ist nachvollziehbar, schließlich wird für alle anderen alkoholischen Getränke wie Bier und Branntwein ebenfalls eine Steuer erhoben. In den meisten europäischen Ländern darunter auch Frankreich gibt es eine Weinsteuer. Hingegen ist die Weinsteuer zum Beispiel in Griechenland, Italien, Österreich und Deutschland auf Null gesetzt. Die höchste Weinbesteuerung gibt es derzeit in Irland. Die Erhebung einer Weinsteuer wird in Deutschland bislang im politischen Raum nach meiner Kenntnis nicht erwogen. Vor allem die traditionellen Weinanbauländer wie Rheinland-Pfalz haben sich bislang dagegen ausgesprochen.
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Scharfenberg MdB
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