Frage an Elfi Scho-Antwerpes von Andreas E.
Gab und gibt es ein UN Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Syrien auf dessen Sie für Ja stimmten?
Sehr geehrter Herr Erdmann,
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Wie ich schon oben beschrieben habe, halte ich das Mandat für völkerrechtlich legitimiert. Es hat in der Vergangenheit drei UN-Resolutionen gegeben, welche ein Vorgehen gegen den IS rechtfertigen. Ebenfalls hat Frankreich als EU-Mitgliedsstaat um Beistand erbeten, auch dies können wir als Bündnispartner nicht außer Acht lassen. Daher halte ich wie die Mehrheit des Deutschen Bundestages den Beschluss für rechtens.
Für weitere Nachfragen würde ich Sie bitten, mit meinen Büros Kontakt aufzunehmen oder auch zu unserer Fraktion vor Ort-Veranstaltung am 29. Februar nach Köln Ehrenfeld zu kommen.
Mit freundlichem Gruß
Elfi Scho-Antwerpes
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