Frage an Eka von Kalben von Bengt H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau von Kalben,
der Regionalzug zwischen HH Hbf und Kiel hält seit Ende vergangenen Jahres nicht mehr in Pinneberg.
Können Sie vielleicht meine vor gut einem Monat an den Abgeordneten Kai Vogel gerichteten Fragen beantworten?
Die Nordbahn, welche die verbliebene Strecke zwischen HH HBF und Itzehoe übernahm, kündigte an, ab März längere Züge einsetzen zu können. Dies dürfte die derzeitige katastrophale Situation indes nur unwesentlich lindern.
Ein Zug pro Stunde wird nie zwei Züge pro Stunde ersetzen können (zumal auch diese oft überfüllt waren).
Außerdem ist die neue Abfahrtszeit ungünstig. Zur vollen Stunde einen Arbeitsplatz in HH zu zu erreichen, wird den meisten Pendlern nicht mehr möglich sein. Konsequenz in meinem Fall: ich kann keine meiner drei Töchter mehr morgens zur Schule bringen (was wiederum besonders blöd ist, weil alle zwar auf dieselbe Grundschule gehen, aber der Unterricht für sie jeweils stets zu unterschiedlichen Zeiten beginnt und endet, was berufstätige Eltern vor besondere Herausforderungen stellt).
Kleine Probleme, zugegebenermaßen. Aber auf meinen Alltag wirken sie sich stärker aus als die meisten anderen Fragen, die so auf der Tagesordnung von Landesparlamenten stehen. Und ich halte es auch aus übergeordneten Gründen für schlicht falsch, das ÖPNV Angebot zu verschlechtern.
Mit freundlichen Grüßen
Bengt Hausen
Sehr geehrter Herr Hausen,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 10.02.2015. Inzwischen konnten wir uns Ihre Fragen an Herrn Vogel vom 08.01.2015 besorgen.
Die Regionalzüge, die über Pinneberg nach Hamburg fahren, sind mit Ausnahme der Züge nach Sylt Teil des "Netz Mitte". Diese von der Vorgängerregierung durchgeführte Ausschreibung brachte zwar durchaus Verbesserungen, aber auch Schwierigkeiten für Fahrgäste einiger Verbindungen mit sich.
Eine schnelle Anbindung in die Hansestadt ist eine der zentralen Mobilitätsbedürfnisse der Bürger Schleswig-Holsteins. Gerade die Verkehre von Pinneberg und anderen Vororten Hamburgs sind hauptsächlich auf die Hansestadt ausgerichtet.
Dass die von Ihnen beschriebenen Regionalexpresszüge schon früher voll waren, lag daran, dass mit diesem Zug nach Kiel alle Fahrgäste gemeinsam fahren mussten. Prinzipiell ist die Trennung des langlaufenden Regionalverkehrs vom Vorortverkehr Hamburgs sinnvoll. Ansonsten müssten die Waggonkapazitäten, die für die Vorortverkehre (in Ihrem Fall Pinneberg - Hamburg, 20 km) benötigt werden, auf dem gesamten Laufweg nach Kiel oder Flensburg (110 km bzw. 175 km) mitgeschleppt werden, ohne dort von besonderen Nutzen zu sein.
Diesem sollte die Stärkung des Nahverkehrs durch stündliche Züge Itzehoe - Hamburg-Hauptbahnhof (65 km) Rechnung tragen, so dass unabhängig von den Regionalexpresszügen weiterhin eine stündliche Verbindung Pinneberg - Hamburg-Hauptbahnhof parallel zur S-Bahn existiert.
Leider standen der mit diesem Nahverkehr beauftragten Nordbahn die Züge nicht rechtzeitig zur Verfügung, so dass es zu erheblichen Überbelegungen der Fahrzeuge gekommen ist. Ferner kam es zu technischen und betrieblichen Problemen bei zur Zusammenstellung der Züge, so dass sehr hohe Verspätungen entstanden.
Dieses ist auch für uns inakzeptabel. Aus diesem Grund haben wir das Thema der Vorortverkehre, das ja auch andere Orte wie Tornesch und Glückstadt betrifft, mehrfach auf die Tagesordnung gebracht.
Wir wägen derzeit verschiedene Möglichkeiten, wie die Verbindungen auf Dauer verbessert werden können, gegeneinander ab. Der Betrieb von Eisenbahnen ist allerdings immer langfristig zu planen. Von daher hat für uns das schnellstmögliche Erreichen eines planmäßigen Betriebes höchste Priorität.
Inzwischen wurde uns von der nah.sh, ehemals LVS, bestätigt, dass der Nordbahn alle Fahrzeuge zur Verfügung stehen. Vor zwei Wochen gab es Störungen an der Oberleitung im Bereich Krempe - Glückstadt, in deren Folge mehrere nordbahn-Triebwagen beschädigt wurden. Für diese Schäden ist die Nordbahn nicht verantwortlich, sondern der Infrastrukturbetreiber DB Netz AG. Insgesamt mussten bis zu fünf Fahrzeuge in der Werkstatt repariert werden.
Wir werden weiter beobachten, ob sich die Situation verbessert. Ich versichere Ihnen, dass gerade uns Grünen die Interessen der Nutzer des umweltfreundlichen Verkehrsmittel Bahn besonders am Herzen liegen.
Mit freundlichen Grüßen
Eka von Kalben
Weitere Fragen an Eka von Kalben
Wenn wir den Betrieb so weiterfahren und es keine zusätzlichen Mittel gibt, ob von Bund oder Land, müssten wir sogar die Ausbauvorhaben im ÖPNV streichen.
Eine formale Position der Grünen Fraktion in Schleswig-Holstein gibt es dazu zwar bisher nicht. Aber wir wollen, wie auch im Wahlprogramm zur Landtagswahl 2022 beschrieben ein Ende der Staatsverträge.
Die gesetzlichen Renten dagegen werden von der Rentenversicherung gezahlt und unterliegen nicht Tarifverträgen, aber dafür der jährlichen Rentenanpassung durch die Bundesregierung und den Bundesrat, die sich wiederum an der allgemeinen Lohnentwicklung (und dadurch mittelbar auch an der Inflation) orientiert.
Wir haben die pauschale Forderung nach Erhöhung in jeder Gemeindevertretung in den Kompromiss umgewandelt, diese Schwelle erst bei größeren Kommunen (ab 31 Personen) anzusetzen und statt auf 4 nur auf 3 Personen.