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Eduard Oswald
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Frage von Frank N. •

Frage an Eduard Oswald von Frank N. bezüglich Finanzen

Werter Herr Eduard Oswald!

In meiner Anfrage am 17.08.2008 habe ich konkret gefragt, ob die vergeudete Summe von 26.500 Euro von der Ministerin Schavan zurückgefordert wird, weil diese Summe durch Verlegung des Termines um 30 min dann nur noch ca. 300 € dem Steuerzahler gekostet hätte. Für mich ist dieses eine totale Fehlplanung durch dieses Ministerium.
Muss eine Ministerin in der Schweiz Zeitungsinterviews geben? Ich sehe es ganz anders, meine Antwort dazu ist nein!!! Soll doch die zeitung mit Ihren Reportern nach Deutschland kommen
Meine Frage also: Wird dieses Geld zurückgefordert?
Sie brauchen sich also nicht zu wundern, wenn es die Wahlbeteiligungen immer weiter schwinden.
Ein Privatunternehmen kann sich so etwas auch nicht leisten!!!!!!!!

Ich möchte sie bitten das PLA PLA beseite zu lassen und ich verlange von einen Bundestag abgeordneten auf eine konkrete Frage auch eine konkrete Antwort.
MFG
Frank Neumann

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Neumann,

auch wenn ich Ihre Bemerkung zu meiner Antwort als nicht angemessen ansehe, will ich meine Haltung noch einmal verdeutlichen. Ich rate davon ab, voreilig von einem Missbrauch der Flugbereitschaft auszugehen. Ich jedenfalls kenne nicht alle Details des vollständigen Sachverhalts und nach der Presseberichterstattung sah das Ministerium zumindest keine andere Möglichkeit der terminlichen Koordination. Wenn aber Missbräuche festzustellen sind, ist diesen selbstverständlich nachzugehen. Insbesondere die Rechnungsprüfung ist hierzu die richtige Verfahrensweise.

Mit freundlichen Grüßen
Eduard Oswald, MdB