Frage an Eduard Oswald von Mario S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Oswald,
seit nunmehr einem Jahr wird die internationale Finanzwelt von einer Krise heimgesucht, deren Ende nicht in Sicht scheint. Es drängt sich mir auf Grund intensivster Beobachtungen die Erkenntnis auf, dass diese Krise unmittelbar mit unserem Finanzsystem und unserer Wirtschaftspolitik zusammenhängt.
Insbesondere eine Plausibilität einer auf exponentiellem Wachstum fußenden Finanzpolitik, bei welcher eine innewohnende Deflation stets durch eine gezielte Inflation der Europäischen Zentralbank (EZB) ausgeglichen werden muss, scheint mir nicht vorhanden zu sein. Die EZB spricht dabei von Preisniveaustabilität, wenn real eine Inflation von 1-2% angestrebt wird.
Es wäre darüber hinaus ebenso interessant zu erfahren, ob und wie Sie und Ihre politische Bewegung die Schuldenproblematik der Geldentstehung ausschließlich durch Kredit betrachten und welche Gegenmaßnahmen Sie zur kommenden Deflationskrise, der ich sehr besorgt gegenüberstehe, als geeignet erachten.
Desweiteren stellt sich mir konsequenterweise die Frage, wie ein Finanzsystem, das einem Kettenbrief gleichkommt, überhaupt irgendeine rechtliche Legitimation besitzen kann und man sich an einem ständigen Wachstumszwang zur Zinsbedienung orientiert, der auf Grund der menschlichen Eigenschaft, nicht mehr und mehr bis ins Unendliche leisten zu können, vollkommen unmöglich ist und ganz zwangsläufig irgendwann in einer Krise enden muss.
Ich bitte Sie ausdrücklich um eine klare Stellungnahme Ihrerseits, sowie ob meiner dringenden Befürchtung einer nahenden desolaten Wirtschaftskrise einer Klärung der genannten Sachverhältnisse in einem Ausschuss ihrer Fraktion, in der diese Dinge klar und deutlich zur Sprache kommen und diskutiert werden können.
Vielen Dank.
Hochachtungsvoll,
Mario Schieschnek
Sehr geehrter Herr Schieschnek,
Ihre kritischen Fragestellungen zu unserem Geldsystem und zur Finanzmarktkrise habe ich mit Interesse zur Kenntnis genommen. Sie können sich sicher sein, dass sich der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages und der Deutsche Bundestag in zahlreichen Debatten mit den Fragen, die sich aus der Finanzmarktkrise ergeben, intensiv auseinandersetzt, siehe http://www.bundestag.de .
Im Gegensatz zu Ihnen vermag ich aber nicht - auch angesichts der Finanzmarktturbulenzen - unser Geld- und Kreditsystem an sich in Frage stellen. Ohne jeden Zweifel haben wir es derzeit mit einer der größten Finanzkrisen in den letzten Jahrzehnten zu tun. Ihren Ursprung nahmen die Verwerfungen in den USA, wo eine leichtfertige Kreditvergabe gerade Menschen mit einem geringen Einkommen in die Schuldenfalle gerissen hat. Durch den Verkauf der Forderungen im globalen Finanzsystem und einem schnellen Umgang mit Bonitätseinschätzungen sind europäische und auch deutsche Banken zum Teil in erhebliche Mitleidenschaft gezogen worden. Nach ausführlichen Beratungen haben sich die Finanzminister sowie die Chefs der Notenbanken und Bankaufsichtsbehörden auf Maßnahmen geeinigt, um die krisenhafte Zuspitzung einzudämmen.
Ich stimme in diesem Punkt vollkommen dem Bundesfinanzminister zu, der äußerte: "Wir sind in Deutschland sehr stark darauf angewiesen, die bisherige gute Zusammenarbeit zwischen Politik, Bundesbank, Bankenverbänden und Bankinstituten so dicht zu halten, dass wir die Folgewirkungen in Deutschland minimieren können. Das ist eine Frage des Krisenmanagements." Um die aktuelle Finanzmarktkrise einzudämmen, sollen die Finanzinstitute alle ihre Risikopositionen offen legen und sich rasch mit ausreichend neuem Eigenkapital versorgen. Die Notenbanken werden weiterhin flexibel auf Entwicklungen an den Märkten reagieren. Mittel- bis langfristig sind folgende Punkte zu verbessern: das Kapital-, Liquiditäts- und Risikomanagement, die Bewertungsstandards und die Transparenz, die Zusammenarbeit der Aufsichtsbehörden, die Ratingprozesse, das Krisenmanagement im Finanzsystem. Diesen Prozess wird der Deutsche Bundestag kritisch und aufmerksam begleiten.
Nach meiner festen Überzeugung zeigt sich in der derzeitigen Krise die Wichtigkeit und Bedeutung der EZB, die die Preisstabilität fest im Auge hat. Auch in Zukunft dürfen wir die Selbstständigkeit der europäischen Notenbank auf keinen Fall in Frage stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Eduard Oswald, MdB
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