Portrait von Eduard Oswald
Eduard Oswald
CSU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Eduard Oswald zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Haris J. •

Frage an Eduard Oswald von Haris J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Oswald,

vielen Dank, dass mir hiermit die Gelegenheit gegeben wird, Ihnen und anderen Besuchern ein kleines Geschenk zu überreichen:

http://www.gruene-pest.de

Meine Frage:

Wie ist es möglich, dass in der heutigen Zeit sich so ein Forum (mindestens) an der Oberfläche hält und niemand etwas dagegen unternimmt?
Es verstößt nicht nur gegen das Grundgesetz, es verstößt auch (witzigerweise) gegen die eigenen im Forum erstellten Regeln.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

Beste Grüße aus Hamburg
HJ

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Junuzovic,

wir alle wissen, das Internet bietet allen Nutzern bekanntlich vielfältige Möglichkeiten, nicht nur um sich zu informieren, sondern sich mit seiner Meinung auch darzustellen. Dabei ist jeder selbst für das verantwortlich, was er an Meinung verbreitet. Ob jeder Beitrag für die politische Willensbildung hilfreich oder gar brauchbar ist, muss jeder Nutzer für sich selbst entscheiden.

Ich jedenfalls beurteile Meinungsäußerungen auch danach, ob sie einen positiven Beitrag zum toleranten Miteinander in unserer freiheitlichen Gesellschaft leisten. Unser demokratischer Rechtsstaat schützt die freie Meinungsäußerung und die zuständigen Behörden werden erst dann einschreiten, wenn eine Veröffentlichung im Internet selbst eine Straftat darstellt oder zu einer Straftat aufgerufen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Eduard Oswald