Frage an Eduard Oswald von Wolfgang T. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Tatschke,

besten Dank für Ihre Anfrage vom 16. März 2011.

Es handelt sich bei DESERTEC um ein äußerst ambitioniertes Vorhaben, das der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie sehr aufmerksam verfolgt und begleitet. Er lässt sich zu diesem Zweck regelmäßig von der Bundesregierung über den Stand der Planungen und generell über die geplante Energiepartnerschaft mit Nordafrika im Bereich erneuerbarer Energien berichten. Auch wurde DESERTEC im Rahmen des vom Ausschuss für Wirtschaft und Technologie federführend zu beratenden Energiekonzepts
intensiv beraten.

Vor ungefähr drei Monaten hat der Ausschuss den Besuch einer hochrangigen Delegation aus Ägypten, Algerien, Libyen, Marokko, Mauretanien und Tunesien zu einem intensiven Gedankenaustausch empfangen. Ferner plant der Ausschuss für die zweite Jahreshälfte eine Delegationsreise in die genannten Länder, um sich einen Überblick über den aktuellen Sachstand zu verschaffen und für dieses multilaterale Projekt zu werben. Das Projekt DESERTEC wirft allerdings noch erhebliche Fragen auf, so z.B. die Frage, wie der in der Sahara produzierte Strom gespeichert bzw. transportiert werden kann. Dazu werden ganz erhebliche Investitionen erforderlich werden, die von den beteiligten Partnerstaaten allein nicht aufzubringen sein werden. Auf jeden Fall wird eine Finanzierung nur über eine europäische Lösung möglich sein. DESERTEC kann nur dann erfolgreich werden, wenn es gelingt, eine Situation zu schaffen, von der alle beteiligten Partner profitieren, afrikanische wie europäische. Dafür müssen Rahmenbedingungen in diesen Ländern hergestellt werden, die eine Stromproduktion aus Erneuerbaren Energien wettbewerbsfähig macht.

Die Energiepartnerschaft, in die DESERTEC eingebettet sein wird, soll in diesem Jahr durch Gespräche von Regierungs- und Unternehmensvertretern auf den Weg gebracht werden. Problematisch ist allerdings die gegenwärtige innenpolitische Lage in mehreren der nordafrikanischen Länder z.B. (Ägypten, Libyen, Tunesien), die an DESERTEC teilnehmen wollen. Es bleibt abzuwarten, ob sich diese Länder schnell genug stabilisieren, um DESERTEC zu realisieren.

Mit freundlichen Grüßen

Eduard Oswald, MdB