Frage an Eduard Oswald von Rita I. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrte Frau Ibl,

danke für Ihre E-Mail. Die darin angesprochenen komplexen Themen kann ich in diesem Rahmen nur in aller Kürze beantworten.

1. Zur sog. „Ampelkennzeichnung“ von Lebensmitteln

Die „Ampelkennzeichnung“ ist für mich kein geeignetes Mittel, dem mündigen Verbraucher Kenntnisse über die Zusammensetzung von Lebensmitteln und eine gesunde Ernährung zu vermitteln. Verbraucher können heute aus einem sehr großen Angebot auswählen und sind gleichzeitig gefordert wie nie. Wir setzen auf klare Regeln, aussagekräftige Kennzeichnungen, Informationspflichten, Verbraucherbildung, effektive Rechtsdurchsetzungsmöglichkeiten und wettbewerblich organisierte Märkte. Wir stehen auch für eine Verbraucherpolitik, die die Menschen vor unsicheren und gesundheitsgefährdenden Produkten schützt und ihnen hilft, wenn sie getäuscht werden. Wir setzen uns für eine Stärkung der Verbraucherinformation beim Einkauf von Lebensmitteln durch eine klare und verständliche Kennzeichnung auf den Verpackungen ein. Dabei ist es für mich wichtig, die Kalorienzahl deutlich auf der Packungsvorderseite zu platzieren. Alle weiteren Nährwerte können auf der Rückseite aufgeführt werden und zwar nach dem GDA-Ansatz gewichtet, d.h. in Prozent des Tagesbedarfs. Damit erhält der Verbraucher vergleichbare Informationen, mit denen er wirklich etwas anfangen kann. Einfache farbige Punkte sind eine grobe Vereinfachung und entmündigen den Verbraucher.

2. Zum Ausstieg aus der Kernenergie

Die Kernenergie ist ein vorerst unverzichtbarer Teil in einem ausgewogenen Energiemix. Wir verstehen den Beitrag der Kernenergie zur Stromversorgung als Brückentechnologie, weil heute klimafreundliche und kostengünstige Alternativen noch nicht in ausreichendem Maße verfügbar sind. Daher streben wir eine Laufzeitverlängerung der sicheren deutschen Anlagen an. Einen Neubau von Kernkraftwerken lehnen wir ab. Der größte Teil des zusätzlich generierten Gewinns aus der Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke soll nach einer verbindlichen Vereinbarung mit den Energieversorgungsunternehmen zur Forschung im Bereich der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien sowie zur Senkung der Strompreise genutzt werden. Eine verantwortungsvolle Nutzung der Kernenergie beinhaltet auch die sichere Endlagerung radioaktiver Abfälle. CDU und CSU wollen eine sofortige Aufhebung des Moratoriums zur Erkundung des Standortes Gorleben, um so schnell wie möglich die Zwischenlager an den Kraftwerken auflösen zu können. Der Bund bekennt sich zu seiner Verantwortung für die Endlager. Im Zusammenhang mit den Lagerstätten muss alles getan werden, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.

3. Zum Tierschutz

Tiere sind Geschöpfe Gottes und deshalb fühle ich mich dem Tierschutz in besonderem Maße verpflichtet. Zur Reduzierung von Tierversuchen werden meine Partei und ich die Entwicklung von Ersatzmethoden weiter fördern. Es ist uns außerdem wichtig, den Tierschutz in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung im Einklang mit der Wirtschaftlichkeit voranzubringen. Wir wollen unsere hohen Tierschutzstandards EU-weit durchsetzen und setzen uns auch dafür ein, dass Tiertransportzeiten in der EU weiter begrenzt werden. Auch im internationalen Tier- und Artenschutz werden wir uns weiter engagieren.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Eduard Oswald MdB