Frage an Eduard Oswald von Jens D. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Oswald,
Würden Sie das Hartz IV abschaffen, und die Anrechnung des Kindergeldes auf die Hartz IV - Leistungen ausschließen, so das die Familien auch wirklich etwas von dem Kindergeld für Ihre Kinder haben?
Und das mit dem Wählen ist so eine Sache, wenn ich von dem Überzeugt wäre was mir die Medien so von Politik und Wirtschaft berichten, würde ich glaub ich keine Wahl verpassen,
jedoch habe ich hier nicht die Überzeugung, denn ich habe noch nicht erlebt das nur ein Wahlversprechen umgesetzt wurde, ich denke eher nach der Wahl geht es weiter um die Banken, die Manager bekommen weiter Ihre Millionen, und uns wird man noch ein paar Euros mehr aus der Tasche ziehen, die Energieversorger wollen ja schon die Preise anheben, es bleibt alles immer das gleiche, der kleine Mann zahlt immer drauf.
So habe ich den folgenden Satz für mich als Schlagwort gewählt, denn er trifft 100% zu:
Was wir Früher nicht durften, können wir uns heute nicht leisten!
Und ich glaube das sagt für Deutschland eigentlich alles aus seit der Wiedervereinigung.
Wir wollten frei sein, Sinnbildlich gesehen ist keiner von uns eingesperrt, aber keiner kann wirklich seine Freiheit genießen weil die Finanzen ja kaum zum Leben reichen. "mit Job"
Wann wird der Mensch in Deutschland wieder die Nummer 1 sein statt Gut und Geld?
Sorry, ich frage mich wenn es um Menschen geht wieso man da streiten muss?
Mit freundlichen grüßen
J.Dierske
Sehr geehrter Herr Dierske,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15. September 2009.
Gestatten Sie mir zunächst die Anmerkung, dass ich Ihre Sorgen sehr ernst nehme und mich in der Vergangenheit stets für bessere Bedingungen für Familien eingesetzt habe und dies auch weiterhin tun werde. Ich will, dass im Mittelpunkt der Politik der Mensch steht.
Nach der Regierungsübernahme 2005 ist es CDU und CSU gelungen, die Familienpolitik in den Mittelpunkt zu rücken. Um Kinderarmut gezielt zu bekämpfen, haben wir das Kindergeld erhöht und den Kinderzuschlag ausgeweitet. Wir haben die Regelsätze im Arbeitslosengeld II und in der Sozialhilfe für Kinder von 6 bis 13 Jahren auf 70 Prozent angehoben und ein jährliches Schulbedarfspaket für Schüler und Berufsschüler aus Familien mit geringem Einkommen eingeführt. Zudem haben wir auch den Kinderbonus von 100 Euro im Rahmen des Konjunkturpaketes II ausgezahlt.
Für CDU und CSU sind Beschäftigung und mehr Bildung die Schlüssel zur Armutsvermeidung. Alle Bemühungen müssen darauf ausgerichtet sein, Vollbeschäftigung zu erreichen. Dies wird auch durch jüngste Untersuchungsergebnisse bestätigt: Die Ungleichheit in der Verteilung der Haushaltseinkommen (ohne Sozialtransfer) hatte zum einen zwischen 1995 und 2003 zugenommen. Danach ist sie zuletzt sogar wieder unter das Ausgangsniveau von 1995 gesunken. Auch die Nettoeinkommen der Haushalte lagen zuletzt sogar dichter beieinander als noch 1995 - Erfolge von mehr Erwerbstätigkeit und Ergebnis von Umverteilung. Zum anderen lag in der Bundesrepublik die Armutsrisikoquote der Erwerbstätigen zuletzt bei 7 Prozent und damit etwas unter dem EU-Durchschnitt von 8 Prozent. Alle Bemühungen müssen daher darauf ausgerichtet sein, Vollbeschäftigung zu erreichen. Es gilt an die Erfolge der letzten Jahre auf dem Arbeitsmarkt anzuknüpfen - die Arbeitslosigkeit war von über 5 Millionen Anfang 2005 auf unter drei Millionen Ende 2008 gesunken und die Jugendarbeitslosigkeit hatte sich halbiert.
Kinder zu haben darf nicht zu Benachteiligung führen. Sobald sich finanzielle Spielräume ergeben, wollen wir bei voller Beibehaltung des Ehegattensplittings im Sinne eines realen Familiensplittings die steuerliche Berücksichtigung von Kindern auf 8.004 Euro, also auf den für Erwachsene geltenden Grundfreibetrag, anheben. Gemeinsam mit der steuerlichen Besserstellung von Familien durch die Anhebung des Grundfreibetrages ist auch das Kindergeld anzuheben. Davon profitieren besonders Familien mit mehreren Kindern und allein erziehende Mütter und Väter. Weil es Familien mit mehreren Kindern besonders schwer haben, wollen wir das Kindergeld für das dritte Kind und für jedes weitere Kind verbessern. Wir wollen die Bedingungen für den Kinderzuschlag weiter verbessern. Es darf nicht sein, dass erwerbstätige Eltern auf die Grundsicherung angewiesen sind, nur weil sie Kinder haben.
Eltern erhalten ein monatliches Betreuungsgeld, wenn sie den ab 2013 geltenden Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr nicht in Anspruch nehmen. Wenn die Ausbauziele für die Kinderbetreuungseinrichtungen bereits vor 2013 erreicht werden, wollen wir auch das Betreuungsgeld vorzeitig einführen.
CDU und CSU wollen den unterschiedlichen Lebensumständen und Lebensentwürfen von Alleinerziehenden ebenso gerecht werden wie jedem Kind. Alleinerziehende sind in der Mehrzahl nicht nur ebenso gut ausgebildet wie Eltern in einer Partnerschaft, sie wollen auf eigenen Beinen stehen und ihre Kinder fördern. Weil sie den Alltag mit ihren Kindern allein meistern müssen, brauchen sie Unterstützung. Der Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes für unter Dreijährige unterstützt vor allem Alleinerziehende.
Abschließend sei mir noch der Hinweis gestattet, dass ein Blick in die Länder zeigt, dass es den Menschen dort besser geht, in denen eine starke CDU und CSU regiert. Es gibt ein besseres Klima für Familien, für Arbeitnehmer, für Unternehmen, den Mittelstand und es wird mehr getan für Bildung und Forschung. Dieses Klima brauchen wir in ganz Deutschland, damit wir gestärkt aus der internationalen Wirtschaftskrise hervorgehen. Dafür kämpfen wir. Ich hoffe, dass Sie uns dabei unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
Eduard Oswald, MdB
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