Eduard Nöth

(...) Die Einrichtung von Krippenplätzen und Kindergartenplätzen obliegt den Kommunen bzw. sog. (...)

(...) Die Angelegenheit Ansiedlung Plusmarkt ist keine landespolitische Entscheidung. Hier ist allein die Stadt Forchheim im Rahmen ihrer Planungshoheit zuständig. Aufgabe des Stadtrates ist es die Einwändungen gegen die vorgesehene Planung sorgfältig abzuwägen. (...)

(...) Mein ganzer Einsatz gilt zudem, allen jugendlichen Perspektiven und Chancen zu bieten - sei es schulisch oder beruflich. "Beste Bildung für alle" ist mein Motto. Dabei denke ich natürlich auch an frühkindliche Bildung sowie an Aus-, Fort- und Weiterbildung. (...)

(...) Beckstein hat erklärt, dass voraussichtlich alle Grundschulen erhalten bleiben können. Zum Thema Ganztagesschule am Lande darf ich Ihnen sagen, dass nur dort Ganztagesklassen bzw. Tagesschulen eingerichtet werden, wo der Bedarf, d.h. (...)

(...) die Planung und Bestellung von Linien für den Schülerverkehr und den ÖPNV obliegen den Kreisverwaltungsbehörden. (...) Ich werde deshalb Ihr Anliegen durch die Kreisverwaltung überprüfen lassen, damit der ÖPNV und der Schülerverkehr bedarfsgerechter erfolgen können. Sinnvoll wäre es natürlich auch, wenn die betroffenen Schulen mit dem Sachaufwandsträger über notwendige Anpassungen des Schülerverkehrs sprechen würden. (...)

(...) Der Staat nimmt sich von den Bürgern doch schon so viel, dass eine Entlastung mehr als angezeigt erscheint. Seit 8 Jahren hat es keine Fortschreibung im Steuertarif gegeben. Ich bin mir auch sicher, dass - sollte die Politik ihren Handlungsspielraum nicht nutzen - das Bundesverfassungsgericht im Sinne der Bürger entscheiden wird. (...)