Frage an Eduard Nöth von Iris L. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
In vielen Ländern um uns herum gibt es ein Tempolimit. Sehen Sie eine Chance, daß dies auch in Deutschland in absehbarer Zeit eingeführt wird um die sinnlose Raserei zu beenden. Wie wollen Sie den sehr stark zugenommenen LKW- Verkehr endlich in den Griff bekommen?
Mit freundlichen Grüßen
Iris Lutz
Sehr geehrte Frau Lutz,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Zu Ihrer Frage ließe sich vieles anführen. Tatsache ist, dass auf beinahe 60 % aller Autobahnstrecken bereits heute eine Geschwindigkeitsbeschränkung besteht.
Wenn ich auf unsere Forchheimer Anbindung an die A 73 denke, besteht von Forchheim aus südwärts bis Nürnberg eine Geschwindigkeitsbegrenzung, nach Norden leider noch nicht. Seit langem bemühe ich mich im Interesse der BürgerInnen von Forchheim nicht nur in der Zeit von 22.00 Uhr bis 6.oo Uhr morgens sondern ganztags um eine Begrenzung auf 100 Km/h. Leider unterscheidet der Bundesgesetzgeber zwischen Verdichtungs- und ländlichen Räumen. Grundsätzlich spreche ich mich für intelligente Lösungen aus, die je nach verkehrlicher Situation das Tempo bestimmen. Über Verkehrsleitsysteme lässt sich der Verkehr genau beobachten und danach sollte auch über die Brücken das Tempo reguliert werden. Dieses System wird ja auch derzeit auf der A 73 eingeführt. Ich befürworte daher bedarfsgerechte, intelligente Lösungen, nicht pauschale Geschwindigkeitsbegrenzungen .
Mit besten Grüßen
E. Nöth, MdL
Weitere Fragen an Eduard Nöth
Man soll nicht vor einer endgültigen Prüfung über Personen den Stab brechen und einen politischen Skandal herbeireden. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat eine Überprüfung dieses Falls angekündigt. Deshalb sollte man erst das Ergebnis abwarten.
Sehr geehrter Herr Betz,
(...) 5 GSO abweicht. Sie erfolgte letztlich im Vorgriff auf die entsprechende GSO-Änderung, die bereits auf dem Weg gebracht worden ist. Da die Maßnahme niemanden benachteiligt, ist dies jedoch rechtlich nicht zu beanstanden. (...)
Mit aller Entschiedenheit kämpfe ich schon seit Jahren für die Rückführung von Kulturgütern. Dabei gilt es jedoch rechtsstaatliche Grundsätze zu beachten, wozu natürlich die Eigentumsrechte gehören. (...)