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Eduard Lintner
CSU
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Frage von Matthias W. •

Frage an Eduard Lintner von Matthias W. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Lintner,

wie stehen Sie zum "Dreisäulensystem" aus Genossenschaftsbanken, öffentlich- rechtlichen Sparkassen und Privatbanken im deutschen Kreditwesen und wie ist Ihre Haltung in diesem Punkt ggü der EU ?

Inwieweit kann man Ihrer Meinung nach aus der derzeitigen prekären Lage des internationalen Finanzsystems Optimierungsbedarf auch für das deutsche Bankensystem ableiten und wie könnte dieser aussehen ?

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Warmuth,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben vom 19. September. Das Dreisäulensystem im deutschen Bankenwesen ist meiner Meinung nach eine wichtige Errungenschaft, die grundsätzlich erhaltenswert ist. Selbstverständlich sind aber von Zeit zu Zeit Reformen notwendig, weswegen einige Bundesländer gegenwärtig eine Novellierung ihrer jeweiligen Sparkassengesetze beraten und auch die Zukunft der Landesbanken überdacht werden muss. Die EU spielt hierbei natürlich eine wichtige Rolle, da es zunehmend grenzüberschreitende Bankengeschäfte und auch –fusionen geben wird, für die es internationale Regeln geben muss. Die jüngsten Äußerungen der Kommission zu dieser Thematik sind meines Erachtens aber alles andere als hilfreich.
Die gegenwärtige Finanzkrise hat gezeigt, dass Reformen im internationalen Banken- und Börsenverkehr notwendig sind. Dabei müssen Regelungen gefunden werden, die den freien Kapitalverkehr mit seinen vielen Vorteilen für die Wirtschaft in Deutschland und auf der ganzen Welt nicht mehr als nötig einschränken, gleichzeitig aber auch für ausreichende Transparenz und Sicherheit für die Anleger und Sparer sorgen. Hier die richtige Balance zu finden wird eine der wichtigsten Aufgeben der Finanz- und Wirtschaftspolitik in den kommenden Monaten sein.

Mit freundlichen Grüßen

Eduard Lintner, MdB
Parl. Staatssekretär, a.D.