Frage von Andrea N. • 27.07.2024

Antwort von Edgar Naujok AfD • 07.08.2024
Eine konsequente Aufarbeitung der völlig überzogenen Corona-Zwangsmaßnahmen ist aus meiner Sicht längst überfällig.
Meins
Eine konsequente Aufarbeitung der völlig überzogenen Corona-Zwangsmaßnahmen ist aus meiner Sicht längst überfällig.
Das Landesamt für Verfassungsschutz muss einer grundlegenden Reform unterzogen und ihm die notwendige Neutralität zurückzugeben werden.
Dem bei konkreten Vorfällen nachzugehen ist die Aufgabe der dafür zuständigen Stellen unter Einhaltung der dafür einschlägigen Vorschriften.
Aus meiner Sicht sind die Klimaschutzmaßnahmen der Bundesregierung in Gänze vollkommen überzogen.
Wir brauchen flächendeckende und ganztägig besetzte Polizeistationen sowie auf Dauer betraute polizeiliche Kontaktbeamte für die einzelnen Gemeinden.
Für die Bundespolitik ist eine Rückbindung an die kommunale Ebene empfehlenswert.