Der frühere Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert (SPD) soll neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung werden.
Frage von Bernd B. • 29.12.2021
Antwort von Edgar Franke SPD • 12.01.2022
Frage von Dietrich K. • 29.12.2021
Antwort von Edgar Franke SPD • 12.01.2022
Die Ampelkoalition will gemäß Koalitionsvertrag die „kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften“ einführen.
Frage von Joachim Maurice M. • 26.12.2021
Antwort von Edgar Franke SPD • 10.02.2022
Doch, sehr geehrter Herr Mielert, das heißt nicht, dass es einfach ein „weiter so“ gibt.
Frage von Johannes M. • 12.12.2021
Antwort von Edgar Franke SPD • 13.12.2021
der Aufhebung des Auslieferungsverbots von Julian Assange muss ein deutliches Zeichen der Bundesregierung zum Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit und zum Schutz von sogenannten Whistleblowern entgegen gesetzt werden.
Frage von Johannes M. • 18.11.2021
Antwort von Edgar Franke SPD • 19.11.2021
Kernenergie ist keine grüne Technologie.
Frage von Lisa H. • 25.10.2021
Antwort von Edgar Franke SPD • 28.10.2021
Die zunehmende Nachfrage geht auf den wirtschaftlichen Aufschwung nach den reduzierten Einschränkungen der Corona-Pandemie, auf zunehmenden Konsum und wieder zunehmende Investitionen zurück.