Frage an Edgar Franke von Ralf O. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Franke,
mir ist nicht bekannt ob Sie an der Aremenien-Debatte teilgenommen haben, und wie Sie, wenn Sie teilgenommen habe abgestimmt haben.
Meine Frage:
Sind Sie der Meinung das diese Debatte wirklich nötig war, und warum gerade jetzt nach 100 Jahren ???
Als Bürger kann ich das nicht Nachvollziehen, daher klären Sie, als einer unserer gewählter Vertreter im Bundestag, mich bitte darüber auf warum diese Debatte geführt wurde.
Sollte man es nicht den Historikern überlassen zu klären welche Taten man als Genozid bezeichnen darf?
Haben Sie und die anderen Volksvertreter die Definition der Genozid-Konvention der UNO von 1948 gelesen und verinnerlicht um zweifelsfrei für oder gegen "Völkermord" zu stimmen???
Mich erinnert diese Abstimmung an ein fatales Ereignis in Israel als Ariel Scharon am 28.09.2000 provokativ den Tempelberg in Jerusalem besuchte und dadurch Öl in´s wasser aller Friedensverhandlungen goss.
Warum frage ich mich, musste das jetzt mit dieser Resolution sein??
Wollen Sie (gemeint sind alle Parlamentarier inklusive der Regierung) unbedingt einen Streit mit der Türkei vom Zaun brechen??
Ich verstehe es nicht!!!!!!
Aber, Sie sind der gewählte Politiker und stehen somit in der Verantwortung gegenüber uns Wählern.
Als bitte, erklären Sie uns das mal.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Opfermann
Sehr geehrter Herr Opfermann,
ursprünglich sollte es schon vor einem Jahr zum 100. Jahrestag des Völkermords eine fraktionsübergreifende Armenien-Resolution geben, doch diese wurde wegen Vorbehalten in Teilen der großen Koalition vertagt. Allerdings benannte Bundespräsident Joachim Gauck die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich klar als «Völkermord» und wies auf eine deutsche Beteiligung daran hin.
Ziel des aktuellen Antrags ist es, die Aussöhnung zwischen der Türkei und Armenien weiter voranzutreiben und aktiv zu unterstützen. Dazu gehören politische Impulse ebenso wie Stipendien oder Unterstützung zivilgesellschaftlicher Kräfte aus beiden Ländern. Der Antrag stellt im Übrigen auch die Mitschuld Deutschlands bzw. des damaligen Deutschen Reichs klar. Dieses hat, auch darin sind sich Historiker einig, nicht versucht, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu unterbinden. Dabei war das Deutsche Reich, militärischer Hauptverbündeter des Osmanischen Reichs, von Anfang an über die Verfolgung und Ermordung der Armenier informiert.
Es ist leider eine Tatsache, dass eine kritische Aufarbeitung dieses Teils der türkischen Geschichte in der türkischen Gesellschaft bis heute nicht stattgefunden hat. Viele türkische Politiker leugnen den Völkermord. Türken, die selbstkritisch mit ihrer Geschichte diesen Völkermord zugeben, werden kriminalisiert.
Der Antrag wurde daher in der vergangenen Woche mit den Stimmen von SPD, CDU/CSU, Linken und Grünen, also interfraktionell, mit großer Mehrheit angenommen.
Ich persönlich habe nicht an der Abstimmung beteiligen können, da ich beim Parlamentsfernsehen im Interview war.
Aus grundsätzlichen Erwägungen war ich mit einigen Fraktionskollegen eher dagegen, einen parlamentarischen Beschluss über die förmliche Feststellung eines Völkermordes an den Armeniern herbeizuführen. Meiner Meinung nach ist eine offizielle Bewertung historischer Ereignisse in erster Linie die Aufgabe der Geschichtswissenschaft und nicht unbedingt eines Parlaments eines anderen Staates.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Edgar Franke
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