Frage an Edgar Franke von Heike R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Rogall,

den Bericht der Frankfurter Rundschau habe ich auch vernommen. Demnach rechnen die gesetzlichen Krankenkassen mit zunehmenden Defiziten wegen der hohen Zahl an Flüchtlingen. Ohne eine Anhebung des Steuerzuschusses könne bereits in diesem Jahr eine Lücke von mehreren hundert Millionen Euro entstehen, weil der Bund für Flüchtlinge aber auch andere Hartz-IV-Empfänger viel zu geringe Krankenkassenbeiträge überweise. 2017 werde das Defizit möglicherweise dann schon auf mehr als eine Milliarde Euro anwachsen, so die Frankfurter Rundschau weiter.

Das Problem drohender Defizite liegt jedoch eher darin, dass der Staat für Hartz-IV-Bezieher den Kassen zu wenig überweist, was alleine im vergangenen Jahr eine Unterdeckung von etwa 6,7 Milliarden Euro ausgemacht hat. Das ist aber kein Flüchtlingsproblem!

Flüchtlinge werden in den Sozialsystemen nach einer Wartezeit von 15 Monaten normalen Arbeitnehmern gleich gestellt. Wenn sie keinen Job bekommen, haben sie Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Sie erhalten dann die vollen Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Beiträge an die jeweilige Kasse zahlt aber der Bund. Für Asylbewerber werden den Kassen also vollständig die Gesundheitsleistungen erstattet!

Für die Zukunft ist es ganz wesentlich, inwieweit die Integration der Asylbewerber in den Arbeitsmarkt gelingt. Eine seriöse Schätzung, inwieweit der Steuerzahler (nicht die Beitragszahler der GKV!) für die Gesundheitskosten für Flüchtlingen aufkommen muss, ist derzeit kaum möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Edgar Franke