Portrait von Edgar Franke
Edgar Franke
SPD
100 %
28 / 28 Fragen beantwortet
Frage von Konrad D. •

Frage an Edgar Franke von Konrad D. bezüglich Verkehr

Guten Tag Herr Dr. Franke,
als aufmerksamer Beobachter des Geschehens muß ich leider mehr und mehr davon ausgehen, daß die geplante Stromtrasse SuedLink am Ende tatsächlich zu der schon vielfach befürchteten Mostertrasse mutiert. Hat Herr Seehofer vielleicht doch Recht, wenn er erklärt, daß der Bau primär wirtschaftlichen Interessen bestimmter Investorenkreise dient? Wie kann es sein, daß die bei anderen Bauplanungen (z.B. A 49...) überreichlich zur Anwendung kommender Genehmigungsverfahren hier völlig außer Kraft gesetzt werden? Ich frage mich inzwischen auch, wie die Zahlen zur Bedarfsplanung zustandegekommen sind und welche Gefahren aus den unerforschten Risiken einer (vermutlich sogar zweier) solcher Gleichstromtrassen für den menschlichen Oragnismus entstehen. Ich bitte Sie daher alsbald um eine konkrete Mitteilung Ihrer Position zum Thema Suedlink, denn: als Bürger Ihres Wahlkreises frage ich mich, ob Sie die Sorgen Ihrer Wähler ernst nehmen oder treu der offenkundig von Ihrer Parteiführung verordneten Linie folgen. Eine gleichlautende Anfrage werde ich an Herrn Bernd Siebert richten.
Mit freundlichen Grüßen
K.Döpder

Portrait von Edgar Franke
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Döpfer,

die Bundestagsabgeordneten entlang der geplanten Trassenführung arbeiten längst intensiv zusammen. Im Schwalm-Eder-Kreis arbeiten die politischen Mandatsträger parteiübergreifend, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten. Im Kreistag wurde eine entsprechende Resolution auf den Weg gebracht, die sich gegen die geplante Trassenführung durch den Schwalm-Eder-Kreis wendet.

Es bleibt weiterhin festzustellen, dass das mit der Ausführung beauftragte Unternehmen TenneT bislang weder wissenschaftlich noch wirtschaftlich eine schlüssige Notwendigkeit für die geplante Streckenführung durch den Schwalm-Eder-Kreis vorlegen konnte. Zum jetzigen Zeitpunkt entspricht die Trassenführung im Schwalm-Eder-Kreis unserer Ansicht nach nicht den Vorgaben, die an eine sozial-, gesundheits- und umweltverträgliche Planung zu stellen sind.

Von daher lehne ich das Projekt SuedLink in der konkreten Trassenführung ab.

Gegenüber der HNA habe ich aktuell das folgende Statement abgegeben:

"...Die Bürger erwarten aber zu Recht eine maximale Transparenz der Planung. Solange nicht erklärt wird, warum die Trasse durch den Schwalm-Eder-Kreis verlaufen soll, wird SuedLink keine Akzeptanz finden. Leider hat TenneT hier bisher schlampig gearbeitet und die Trassen sind zudem überdimensioniert. Auch das Land Hessen hat im Gegensatz zu Niedersachsen keine gesetzlich verankerte Abstandsregelung (400 m zur Bebauung) festgesetzt. Deshalb entspricht die Trassenführung nicht den Vorgaben, die an eine sozial- und umweltverträgliche Planung zu stellen sind.

Für mich als Abgeordneter stehen die Interessen der Menschen im Wahlkreis im Vordergrund. Deshalb habe ich bereits mehrere Gespräche in Berlin mit den Netzbetreibern geführt, um einen sachbezogenen Ausgleich herzustellen. Wenn aber der bayerische Ministerpräsident Seehofer weiter sagt, dass er keine Stromtrasse benötigt, sage ich auch ganz klar: Dann benötigen wir in Nordhessen erst recht keine!"

Nun gilt es, sich gemeinsam im Dialog mit allen Bürgerinitiativen und den Kommunen im Schwalm-Eder-Kreis im Hinblick auf die weiteren Maßnahmen abzustimmen.

Im Übrigen möchte ich auf ein ausführliches Antwortschreiben an die Bürgerinitiativen und Bürgermeister im Schwalm-Eder-Kreis verweisen. Sie können es hier nachlesen: _http://www.edgarfranke.de/SuedLink.210.0.html_

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Edgar Franke

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Edgar Franke
Edgar Franke
SPD