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Edgar Franke
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Frage von Knuth F. •

Frage an Edgar Franke von Knuth F. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Dr. Franke,

wie ich in Erfahrung bringen konnte, planen die ausführenden Trassenbaufirmen den Strom- und Trassenbedarf für ein Zukunftsszenario in 10 Jahren (Quelle: http://www.netzentwicklungsplan.de/content/der-szenariorahmen-%E2%80%93-grundlage-f%C3%BCr-den-netzentwicklungsplan ). Und der Leiter der nachgeschalteten genehmigenden Netzausbaubehörde, Herr Homann, hat bereits vor ca. zwei Jahren in einem Fachgespräch zwischen Betreibern, Investoren und Politikern, die Realisierung der Energiewende fest mit dem Bau der Offshorewindparks verknüpft. (Quelle: http://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Downloads/DE/Bibliothek/Gesetzesmaterialien/17_wp/NeuregEnergVorschr3/wortproto.pdf?__blob=publicationFile ).

Meine Fragen:

- Ist es möglich, die Ausbau-Planungen sofort zu stoppen und von NACHWEISBAR NEUTRALER Seite prüfen zu lassen, ob es unabdingbar ist, diese Trassen zu bauen/den Bedarf zu kontrollieren? Oder ob es nicht alternative Möglichkeiten gibt?

- Wird sich Hessen den aktuellen Aussagen des Herrn Seehofer anschließen, der den gesamten Bedarf der geplanten HGÜ-Stromtrassen in Frage stellt?

- Bestehen Langzeituntersuchungen, die Gesundheitsgefahren, die von den Höchstvolt-Gleichstromtrassen ausgehen können ausschließen und von NACHWEISBAR NEUTRALER Stelle erarbeitet wurden?

- Sehr geehrter Herr Dr. Franke, wussten Sie, dass im Netzentwicklungsplan 2014, S. 67 (Quelle: http://www.netzentwicklungsplan.de/_NEP_file_transfer/NEP_2014_1_Entwurf_Teil1.pdf ) im "Korridor C" (Suedlink-Korridor) nun bereits 10 GW Leistung aufgeführt werden? Herr Dr. Thiel,Projektleiter Fa. Tennet, teilte während eines Treffens zwischen Bürgerinitiativen und Tennet in Fulda (30.09.2014) mit, dass diese Leistung nicht mehr auf einer Mastreihe installiert werden kann. Es können max. 6 GW pro Mastreihe transportiert werden.
Tennet plant bereits mit zwei Mastreihen!

Mit freundlichen Grüßen aus dem trassenüberplanten Homberg (Efze)
Knuth Fischer

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Fischer,

die Ausbauplanungen zu stoppen, ist schwierig. Das Netzausbaubeschleunigungsgesetz der vorherigen Bundesregierung beschränkt die Rechte der Bürger auf den reinen Klageweg. Die Bürgerinnen und Bürger können als erste und einzige Instanz nur das Bundesverwaltungsgericht anrufen. Eine Bürgerbeteiligung ist demnach schwierig. Unterdessen organisieren sich im Schwalm-Eder-Kreis längst die Bürgerinnen und Bürger wie Sie und sammeln Unterschriften gegen die geplante SuedLink-Trasse. Der Widerstand wächst und wird über alle Parteigrenzen hinweg unterstützt.

Bisher hat das Land Hessen noch keine politische Stellungnahme zur Gleichstromtrasse SuedLink abgegeben! Wir erwarten hier alle eine klare Haltung der Landesregierung, um die Anliegen der betroffenen Landkreise, Städte und Gemeinden sowie der Bürgerinnen und Bürger zu unterstützen.

Der Kreistag hatte von der Landesregierung bereits gefordert, dass die Trasse möglichst die Nähe zu Siedlungen vermeidet und die Planung mit den Bürgerinnen und Bürgern zusammen durchgeführt werden muss. Hierzu gehört vor allem, dass umgehend der Landesentwicklungsplan analog den landesplanungsrechtlichen Festsetzungen in Niedersachsen angepasst wird, damit die Mindestabstände von Stromtrassen zu Wohnhäusern und Wohngebieten klar geregelt werden. Hier hatten wir eine klare Aussage und Positionierung erwartet und bis heute nicht erhalten. Nun lehnt auch der Kreistag die Trassenführung durch den Schwalm-Eder-Kreis ab.

Es bleibt jedoch festzustellen, dass das mit der Ausführung beauftragte Unternehmen TenneT bislang weder wissenschaftlich noch wirtschaftlich eine schlüssige Notwendigkeit für die geplante Streckenführung durch den Schwalm-Eder-Kreis vorlegen konnte.Zum jetzigen Zeitpunkt entspricht die Trassenführung im Schwalm-Eder-Kreis meiner Meinung nach nicht den Vorgaben, die an eine sozial-, gesundheits- und umweltverträgliche Planung zu stellen sind. Die Trasse ist schon von daher abzulehnen.

Im Übrigen möchte ich auf ein ausführliches Antwortschreiben an die Bürgerinitiativen und Bürgermeister im Schwalm-Eder-Kreis verweisen. Sie können es hier nachlesen: _http://www.edgarfranke.de/SuedLink.210.0.html_

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Edgar Franke

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