Frage an Edgar Franke von Heike R. bezüglich Gesundheit

Liebe Frau Rogall,

die Gesundheitspolitik nimmt Einfluss auf die Funktionalität des Gesundheitssystems, d.h. die Qualitätssicherung der Angebote, die Finanzierbarkeit, die Datenlage sowie die Steuerung des Gesundheitssystems. Sie vermittelt dabei zwischen Ärzten, Apothekern, Krankenversicherungen, Pharmaindustrie und Patienten.

Vor allem aber ist die zentrale Aufgabe, die Infrastruktur des Landes so zu gestalten, dass eine größtmögliche Gesundheitserhaltung gewährleistet ist. Wir wollen, dass alle Menschen unabhängig von ihrem Einkommen, Wohnort oder Alter Zugang zu einer optimalen medizinischen Versorgung bekommen. Jeder soll am medizinischen Fortschritt teilhaben.

M.a.W., mit unserer Gesundheitspolitik wollen wir Bürgerinnen und Bürgern heute und in der Zukunft ein qualitativ hochstehendes Gesundheitssystem zu tragbaren Kosten zur Verfügung zu stellen.

Das kann sich im bestehenden Gesundheitssystem noch als Problem zeigen: In der gesetzlichen Krankenkasse (GKV) werden derzeit zwar noch Überschüsse erzielt, damit ist aber nicht dauerhaft zu rechnen. Und in der PKV, der privaten Krankenversicherung fürchten sich zunehmend die Versicherten vor Altersarmut.

Was heißt das konkret? Mir liegt die ärztliche Versorgung zunächst sehr am Herzen. Seit einigen Jahren ist die Sicherstellung einer wohnortnahen Versorgung mit Ärzten zu einem wichtigen Thema der Gesundheitspolitik geworden. Dazu gehört ein breites Angebot an Haus- und Fachärzten und eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung gerade in der ländlichen Region. Krankenhäuser in unterversorgten Gebieten müssen dabei auch für die ambulante Versorgung geöffnet werden.

Entsprechend dem Koalitionsvertrag soll die Primärversorgung mit Hausärzten und Psychotherapeuten gestärkt werden. Dazu gehört aber auch, den ambulanten und stationären Bereich besser miteinander verzahnen und für mehr Qualitätsorientierung in beiden Sektoren zu sorgen.

So werden wir Schluss machen mit der 2-Klassen-Medizin, die Sie auch angesprochen haben, bei der Terminvereinbarung. Terminservicestellen sollen dieses sicherstellen - unter Einbeziehung des stationären Sektors.

Als weitere Verbesserung für alle Patienten ist ein Zweitmeinungsverfahren geplant. Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass nur Behandlungen und Operationen durchgeführt werden, die auch tatsächlich medizinisch notwendig sind. Patienten sollen das Recht haben bei anderen Fachärzten oder Kliniken eine Zweitmeinung einzuholen.

Ein weiterer Schwerpunkt wird die Qualität von Krankenhäusern betreffen. Die Pflege am Patienten muss besser in der Vergütung abgebildet und durch Personalmindeststandards ergänzt werden.

Notwendige Reformen der Pflegeversicherung sind auf den Weg zu bringen. Wir haben im Koalitionsvertrag die Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs erreicht. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sowie Pflegende werden wirksame Unterstützungen erhalten. 4 Mrd. sollen hierzu bereitgestellt werden.

Die Kostenspirale bei den Arzneimitteln wird die Koalition mit einem Vorschaltgesetz noch in diesem Jahr eindämmen und dafür sorgen, dass bestimmte Medikamente aus Rabattverträgen in der Apotheke nicht mehr ausgetauscht werden können, da sind wir schon dran.

Liebe Frau Rogall,
dies sind nur einige der Aufgaben, die in dieser Legislaturperiode angepackt werden und die zu Verbesserungen im Gesundheitswesen und deren Finanzierung führen werden. Dies sind konkrete Vorhaben, die wir in den ersten Schritten bereits auch aktuell behandeln.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Edgar Franke