Frage an Edelgard Bulmahn von Winfried W. bezüglich Wirtschaft
Vielen Dank fuer ihre erste Erlaeuterung zu ihren Plaenen fuer die Zukunft. Ich moechte aber noch auf die zwei anderen erfragten Punkte zurueckkommen, die einerseits nach Ihrer Meinung zu den konkreten Ursachen der schlechten Wirtschaftslage fragen (auch im Vergleich zu Laendern wie etwa der Niederlande oder Daenemark) und andererseits danach, was jeder einzelne zur Verbesserung der Lage in Deutschland beitragen koennte.
Sehr geehrter Herr Wunderlich,
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Von den Ursachen einer schlechten Wirtschaftslage kann ich allerdings nicht sprechen. Im Gegenteil, Deutschland ist seit Jahren Exportweltmeister. Die Binnennachfrage fängt zaghaft an, sich zu beleben. Die Umsatzsteuer hat um 3,1 Prozent, die Steuereinnahmen aus anderen Steuerarten um 2,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr zugelegt. Klare Signale für einen wirtschaftlichen Aufschwung. In der Titelgeschichte der neusten Ausgabe des "Economist" heißt es:
"Deutschlands überraschende Wirtschaft" darin lobt das einflussreiche Wirtschaftsmagazin die Reformpolitik der Bundesregierung und urteilt "Deutschland ist super wettbewerbsfähig". Angloamerikanische Ökonomen halten das Potenzial der deutschen Wirtschaft für unterschätzt.
Alle Beteiligten haben in den vergangenen Jahren erfolgreich am Aufbau einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft mitgewirkt. Deutsche Arbeitnehmer und Gewerkschaften hätten in den vergangenen Jahren ein hohes Maß an Flexibilität bewiesen. Deutschlands Konzerne sind erfolgreich restrukturiert worden und haben ihre Kosten gesenkt. Ebenfalls bedeutsam für die wirtschaftliche Gesundung des Landes ist, dass der über Jahre kränkelnde Bankensektor "seine Kosten und Bilanzen unter Kontrolle" gebracht hat. Das Vertrauen deutscher Manager in die eigene Wirtschaft steigt in Folge der verbesserten Aussichten wieder.
Die wieder gewonnene Standortstärke kommt allmählich der Konjunktur zugute. Alle Konjunkturindikatoren sprechen für eine Belebung in der zweiten Jahreshälfte und das trotz außergewöhnlich hoher Ölpreise und trotz hohem Euro-Kurs.
Nahezu alle aktuellen Indikatoren für die Konjunkturentwicklung zeigen nach oben, und zwar stärker als viele Experten erwartet haben: Die Auftragseingänge stiegen im Juni 2005 zum Vormonat deutlich um 2,4 Prozent an, die Erzeugung im produzierenden Gewerbe stieg im Juni 2005 spürbar um 1,4 Prozent an, seit Anfang des Jahres gehen die Unternehmensinsolvenzen deutlich zurück und zwar in den ersten fünf Monaten um 4,8 Prozent. Die Zukunftsindikatoren deuten ebenfalls auf eine weitere Konjunkturbelebung in der zweiten Jahreshälfte hin:
Fazit: Deutschland ist nicht mehr der kranke Mann Europas sondern ein guter Investitionsstandort. Dies zeigt sich auch an der Gewinnentwicklung der Unternehmen. Die Kapitalrendite deutscher Firmen liegt erstmals spürbar über dem EU-Durchschnitt. Jetzt kommt es darauf an, dass diese Gewinne investiert werden und damit zusätzliche Arbeits- und Ausbildungsplätze entstehen. Das ist auch schon die Antwort auf Ihre zweite Frage. Ein Schlechtreden der Wirtschaft, durch die CDU und Frau Merkel bringt uns nicht voran. Gerade die Pläne zur Mehrwertsteuererhöhung der Union werden im Economist als schädlich und bezeichnet und können den Aufschwung vermasseln.
Wir alle müssen dafür sorgen, dass unsere Wirtschaft weiter wettbewerbsfähig bleibt und die Unternehmen ihre Gewinne investieren, deshalb sollten wir unsere Erfolg herausstellen.
Wir brauchen eine solidarische Gemeinschaftsanstrengung für mehr Innovationen, damit unser Land nicht hinter seinen Möglichkeiten zurückbleibt. Deutschland hat mit einer hervorragenden Infrastruktur, einer leistungsstarken Wirtschaft, einer innovativen Wissenschaft und erstklassig ausgebildeten Arbeitnehmern alle Voraussetzungen für eine gute Zukunft.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Edelgard Bulmahn
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