Frage an Edelgard Bulmahn von Stephanus H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Buhlmann,
die Fragen hören Sie jeden Tag, bestimmt jeden Tag. Dann kann meine auch nicht mehr schaden. Wie viele habe ich mit dem Jobcenter der Stadt Hannover zu kämpfen. Es ist eine Qual. Ist MANN mit 42 Jahren wirklich schon abgeschrieben. Von wegen wir brauchen mehr Bildung. Ich habe 2 Ausbildungen und ein Studium=3 Ausbildungen, und trotzdem keinen Job. Bis auf einen "Ein Euro Job", den habe ich mir freiwillig gesucht !!!!!!!!!!!!!!!! und 345 Euro zum Lebensunterhalt. Dafür das MANN sich bemüht straft das Jobcenter einen auch noch ab mit Kürzungen. Wie Sie sicherlich bemerken ist das eine ziemlich massive Beschwerde. Da Sie eine der wenigen Lokalpolitiker(innen) sind die noch Ansatzweise glaubhaft klingen, interessiert mich Ihre Meinung und was Sie Gedenken dagegen zu tun? Vielleicht nehmen Sie meine Mail auch nicht ganz so ernst. Meine Zukunft sieht jedenfalls nicht so toll aus, wie mir Politik, Fernsehen und andere Medien das erzählen wollen. So hatte ich mir mein Leben nicht vorgestellt. Trotzdem
Herzliche Grüsse
Stephanus Hübener
Sehr geehrter Herr Hübener,
leider finde ich erst heute Zeit Ihnen zu antworten, diese späte Reaktion bitte ich zu entschuldigen. Dass Sie trotz einer sehr guten Ausbildung zur Zeit ohne Arbeit sind, tut mir leid.
Arbeitslosigkeit ist eins unserer größten Probleme und es wäre vermessen zu behaupten, dass ich ein Patentrezept hätte, wie dieses Problem in kürzester Zeit zu lösen wäre. Aber es sind viele Maßnahmen auf den Weg gebracht worden, die sich teilweise bereits positiv auswirken. Ein gutes Beispiel ist das 25-Milliarden-Programm für mehr Wachstum und Beschäftigung, mit dem wir das Wirtschaftswachstum kräftig angestoßen haben. Dieses hat 2006 auch Wirkung gezeigt. Endlich sind auch neue Arbeitsplätze entstanden.
Im Vergleich zum Vorjahr ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung um rund 338.000 Personen gestiegen. Die Zahl der Erwerbstätigen allgemein hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 426.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote ist im Vergleich zum Vorjahr von 11,1% auf 9,6% gesunken (Dezember 2006). Ich hoffe sehr, dass wir in 2007 eine noch deutlichere Zunahme an Arbeitsplätzen haben werden. Trotz dieser recht positiven Entwicklung, die Ihnen wahrscheinlich in ihrer Situation auch nur bedingt Mut macht, muss die Integration in den regulären Arbeitsmarkt oberste Priorität haben.
Ein weiterer wichtiger Punkt: Menschen müssen von ihrer Arbeit auch Leben können. Aber zu oft ist dies leider nicht der Fall. Rund 1.000.000 Erwerbstätige erhalten ergänzend zu ihrem Lohn Arbeitslosengeld II. Das darf so nicht weiter gehen. Deshalb plant der Bundesarbeitsminister branchenbezogene Mindestlöhne. Im Ministerium wird geprüft, ob mindestens weitere sieben Branchen in das Arbeitnehmer-Endsendegesetz aufgenommen werden sollen. Bislang gilt das Gesetz nur für das Baugewerbe, das Dachdecker-, das Maler- und Lackiererhandwerk sowie das Abbruch- und Abwrackgewerbe. Das Gesetz erlaubt es, tariflich vereinbarte Mindestlöhne per Rechtsordnung zu fixieren. Damit müssen sie auch von Firmen beachtet werden, die keinen Tarifvertrag haben.
Ich bin davon überzeugt, dass die Beschäftigten einen Anspruch auf eine gerechte Beteiligung am wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmen und Branchen haben. Gute Arbeit muss gerecht entlohnt werden. Soweit dies nicht erfolgt oder nicht erfolgen kann, setzt sich die SPD für einen gesetzlichen Mindestlohn ein.
Ferner wollen wir auch erwerbsfähigen Personen ohne Chancen auf dem regulären Arbeitsmarkt eine Perspektive bieten. Deshalb wollen wir einen "Sozialen Arbeitsmarkt" entwickeln. Er soll den ersten Arbeitsmarkt ergänzen und muss für Männer und Frauen die Perspektive einer Integration in den regulären Arbeitsmarkt bieten. Mit "sozialer Arbeit" sollen Aufgaben, die nützlich, wenn auch nicht unverzichtbar sind, übernommen werden -- und zwar in Form von ordentlichen Arbeitsverhältnissen. Langzeitarbeitslose erhalten so eine Chance am Arbeitsmarkt. Die Finanzierung wird im Wesentlichen über das SGB II gesichert. Mindestens 100.000 Menschen könnten darüber mehrere Jahre Beschäftigung finden.
Für Jugendliche und ältere Arbeitnehmer gibt es spezielle Unterstützung.
Der "Nationale Pakt für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs" wird weiterentwickelt, ebenso wie die Initiative 50plus für ältere Arbeitnehmer. Zentral dabei ist, dass den Arbeitgebern Eingliederungszuschüsse bei der Einstellung von Älteren angeboten werden. Dabei sollte die Entgeltsicherung für Ältere verbessert werden.
Die genannten Maßnahmen müssen gleichzeitig durch eine bessere Bildung, Ausbildung und Weiterbildung begleitet werden, damit Menschen nach Möglichkeit gar nicht erst arbeitslos werden.
Ich habe Ihnen ein paar Beispiele von Maßnahmen aufgezählt, die von der SPD und der Koalition gefordert und weiter entwickelt wurden. Dazu gehört auch den durch die Abschaffung von Bürokratie und den Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten sowie die Teilhabe an Entwicklung und Forschung den Mittelstand besonders zu fördern, denn gerade kleine und mittlere Unternehmen schaffen neue Arbeitsplätze.
Die Umsetzung komplexer Reformen braucht Zeit und deshalb hat es leider am Arbeitsmarkt zwar eine leichte, aber noch keine wirklich durchgreifende Verbesserung gegeben.
Und natürlich haben Sie recht, dass Beratung, Vermittlung und Qualifizierung von Arbeitsuchenden weiter verbessert werden müssen. Die JobCenter müssen so organisiert werden, dass jeder Besucher schnelle und kompetente Hilfe erhält.
Ich wünsche Ihnen, dass sie rasch wieder einen Arbeitsplatz bekommen.
Mit besten Grüßen
Edelgard Bulmahn
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