Frage an Edelgard Bulmahn von Andreas B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Bruns,

herzlichen Dank für Ihre Frage über www.abgeordnetenwatch.de. Gerne will ich versuchen Ihnen die Beweggründe für meine Zustimmung zu den bisherigen Entscheidungen des Deutschen Bundestages über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan näher zu bringen.

Für mich, wie auch alle anderen Mitglieder des Deutschen Bundestages ist die Entscheidung über einen Einsatz der Bundeswehr nicht leicht. Es geht darum eine hohe Verantwortung gegenüber den Soldatinnen und Soldaten und gleichzeitig, wie gerade beim Einsatz in Afghanistan, gegenüber der afghanischen Bevölkerung wahrzunehmen. Mein grundsätzliches Ziel ist es, militärische Auseinandersetzungen zu verhindern und politische wie zivile Lösungen für Konflikte zu suchen. Wenn jedoch Diktatoren, Fanatiker, Kriegsherren oder Terroristen Völkermord begehen oder uns und andere bedrohen, dann kann ein militärischer Einsatz notwendig sein. Solche Entscheidungen dürfen aber nicht leichtfertig getroffen werden. Die SPD hat in vielen Diskussionen mit Vertretern der Organisationen die in Afghanistan tätig sind, Vertretern der Bundeswehr und politischen Vertretern aus Afghanistan ihre Entscheidung herbeigeführt. Wir haben die Verantwortung übernommen, die wir auch in der Opposition haben.

Das internationale Engagement in Afghanistan befindet sich derzeit in einer kritischen Phase. Anfang des Jahres wurde auf der Londoner Afghanistan-Konferenz ein Strategiewechsel beschlossen. Die Afghanen sollen selbst mehr Verantwortung übernehmen und damit dies gelingen kann, wurde das ausländische zivile wie auch militärische Engagement erweitert. Vorrangiges Ziel dieser Entscheidungen war und ist es, den militärischen Einsatz in einigen Jahren zum Abschluss zu führen. Um nun vor einer möglichen Verlängerung des deutschen Einsatzes im Februar 2011 die erforderlichen Konsequenzen ziehen zu können, braucht es eine umfassenden Evaluierung des internationalen Engagements. Die SPD-Bundestagsfraktion hat hierzu konkrete Vorschläge gemacht und in den Deutschen Bundestag eingebracht. Wir brauchen Gewissheit darüber, ob der begonnen Neuansatz zu positiven Veränderungen führt und welche weiteren Anpassungen der Strategie erforderlich sind. Die Beratungen des entsprechenden Antrages werden im September fortgeführt.

Der amerikanische Präsident hat angekündigt, dass die USA ab 2011 mit dem Abzug ihrer Truppen beginnen. das ist eine völlig legitime Ankündigung, die ich nur begrüßen kann. Es sollte aber aus meiner Sicht nicht nur bei der Ankündigung eines Beginn des Abzuges bleiben, sondern wir müssen auch einen Korridor für den Abschluss des Abzuges definieren. Die SPD hat dafür den Zeitkorridor 2013 bis 2105 vorgeschlagen. Wir müssen über diesen Zeitkorridor mit unseren Bündnispartnern beraten und dürfen uns nicht internationale isolieren. Dennoch muss allen Beteiligten klar sein, dass unser Engagement ein zeitlich befristetes ist.

Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Entscheidungen die wir treffen werden die Interessen unseres Landes, die Interessen der afghanischen Bevölkerung und die Partnerschaft mit unseren Freunden und Verbündeten im Auge behalten.

Mit freundlichen Grüßen

Edelgard Bulmahn, MdB