Frage an Eckhard Uhlenberg von Otto M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Uhlenberg,
wie Ihnen bekannt ist, wurde das Wahlsystem mit Wirkung für die kommende Landtagswahl geändert. 128 Abgeordnete werden direkt gewählt; je nachdem, wie gut die CDU bereits hierbei abschneidet, zieht die Landesliste ggf. überhaupt nicht! Würde Herr Dr. Rüttgers dann in seinem Wahlkreis nicht direkt gewählt, wäre er nicht Mitglied des Landtags und könnte gemäß geltender Gesetzeslage nicht zum Ministerpräsidenten des Landes NRW gewählt werden.
Gesetzt der Fall, die CDU könnte den Ministerpräsidenten stellen, hier meine Fragen an Sie:
Würden Sie dann von Ihrer Partei zum Ministerpräsidenten gewählt?
Wer würde ggf. sonst zum Ministerpräsidenten gewählt?
Würden Sie auch als Ministerpräsident einer grossen Koalition zur Verfügung stellen?
Vielen Dank für Ihre Antwort!
Sehr geehrter Herr Müller,
ihre theoretische Frage, gesetzt den Fall Jürgen Rüttgers würde nicht in den Landtag ziehen, hat sich mir bislang nicht gestellt. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass sie das auch in Zukunft nicht tun wird.
Jürgen Rüttgers ist der Garant für ein stabiles Nordrhein-Westfalen, seit 2005 und auch nach der Landtagswahl am 9. Mai. Als Ministerpräsident haben er und sein Kabinett in NRW erfolgreiche Politik gemacht, auf die die Bürger 39 Jahre lang warten mussten. Wir haben 8.000 neue Lehrer eingestellt und die Nettoneuverschuldung deutlich zurückgefahren, 2008 hätten wir ohne Krise sogar erstmals wieder einen ausgeglichenen Landeshaushalt gehabt.
Auch Ihre zweite Frage stellt sich mir nicht. Die Menschen in Nordrhein-Westfalen haben die bestmögliche Politik verdient. Genau für diese Politik stehen Jürgen Rüttgers und die CDU. Wir wollen die schwarz-gelbe Koalition nach der Landtagswahl am 9. Mai fortsetzen. Dafür werben wir mit aller Kraft bei den Menschen in unserem schönen Bundesland.
Mit freundlichen Grüßen,
Eckhard Uhlenberg
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