Frage an Eckhard Gnodtke von Werner M. bezüglich Politisches Leben, Parteien
Wie lässt es sich eigentlich mit der Demokratie vereinbaren, wenn der Bürger vor den Wahlen nicht weiss, mit welcher anderen Partei sich seine gewählte Partei in Koalition begibt? Wenn ich z.B die CDU wähle, möchte ich nicht, dass die SPD die meisten Vorlagen der CDU verwässert. Auch finde ich, dass die Macht einer Koalition nicht allzu viel mit "Alle Macht dem Volke" zu tun hat. Wie stehen Sie zu dieser Frage? Freundl. Gruss Werner Mueller
Ich habe die Beantwortung dieser Frage, die im Juli 2021 gestellt worden ist, bis jetzt unbeantwortet gelassen, weil mir die Antwort zu einfach erschien. Sie kann aber auch nach einigen Wochen nicht komplizierter und differenzierter ausfallen:
Koalitionen sind ein elementarer Bestandteil unserer liberalen Demokratie, denn sie repräsentieren die nötige Findung von Kompromissen, um dem Wählerwillen gerecht zu werden.
Bereits in der ersten parlamentarischen Demokratie Deutschlands, der Weimarer Republik, wurden Mehrheitsregierungen ausschließlich mithilfe von Koalitionen gebildet. Heutzutage ist die einzige demokratische Alternative zu Koalitionen nach einer Wahl, in der keine Partei eine absolute Mehrheit erhalten hat, eine Minderheitsregierung. In deren Rahmen müssten allerdings Kompromisse für jedes einzelne Gesetzesvorhaben gefunden werden. Dies würde jedoch den gesamten Gesetzgebungsprozess abbremsen. Eine Koalition nimmt diesen langwierigen Aushandlungsprozess vorweg und ermöglicht somit eine effektivere Regierungsarbeit auf Basis des Volkswillens, der die Legitimationsbasis für unsere repräsentative Demokratie bildet.
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