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Eberhard Gienger
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Frage von Thomas S. •

Frage an Eberhard Gienger von Thomas S. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Gienger!

In Ihrer m.E. überlegten Antwort vom 26.03.09 auf die am 24.03.09 von Herrn Baur gestellte Frage erkenne ich eine Fehleinschätzung:

So führen Sie unter anderem aus:

"Eine wichtige Aufgabe kommt diesbezüglich auch dem Elternhaus zu. Zuwendung, Liebe, Verständnis und Hilfestellung bei den Sorgen der Kinder sind wichtige Voraussetzungen innerhalb einer Familie, für die die Politik keine großen Einflussmöglichkeiten besitzt."

http://www.abgeordnetenwatch.de/eberhard_gienger-650-5820--f173203.html#frage173203

Was die benannten Qualitäten der Betreuung von Kindern angeht stimme ich Ihnen zunächst zu, möchte aber die Erbringung und Sicherstellung dieser Qualität nicht nur bei den Eltern allein verortet wissen. Junge Menschen werden vielseitig geprägt, das weist auch dem gesellschaftlichen Umfeld bzw. den Menschen und Institutionen, die dieses Umfeld gestalten, eine hohe Verantwortung zu.

Das von Ihnen genannte Problem der geringen Einflussmöglichkeiten seitens der Politik kann ich nicht erkennen oder wenn, dann nur als eine von der Politik selbstverschuldete Schwierigkeit.

Sicher sind die gesellschaftlichen Bedingungen einer modernen pluralistisch verfassten Gesellschaft durch das Zusammenwirken vieler gesellschaftlicher Faktoren bedingt, dennoch stelle ich die Fragen:

Frage 1:

Kann und muss die Politik hier nicht eine wesentliche Steuerungfunktion wahrnehmen?

Frage 2:

Hat die Politik nicht einen wesentlichen Einfluss auf die Bildungschancen der Jugend?

Frage 3:

Wird die Qualität /Disqualität der deutschen Medien nicht auch durch die Politik erst möglich gemacht?

Frage 4:

Trägt die Politik nicht auch Verantwortung für das Klima einer Gesellschaft?

Frage 5:

Versagt hier die derzeitige Politik nicht weitgehend, wenn ein überbordender Konsum bei gleichzeitig hoher Arbeitslosigkeit besonders junge Menschen bei der Wertfindung und Suche einer beruflichen wie personalen Identität eiskalt im Regen stehen lässt?

Mit freundlichen Grüßen, Thomas Schüller

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Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre Nachfrage über Abgeordnetenwatch.

Ich kann bei mir keine Fehleinschätzung erkennen. Die CDU/CSU und ich wollen nicht wie vor wenigen Jahren die SPD, die Hoheit über die Kinderbetten erringen. Für uns ist die Familie die kleinste Keimzelle unserer Gesellschaft und damit eine ganz besondere Verantwortung.

Dass der Staat Rahmenbedingung durch Betreuungsangebote, Bildungseinrichtungen etc. schafft, ist unstrittig. Dem Staat aber mehr Einfluss bzw. Steuerungsfunktionen im familiären Bereich zu geben, halte ich für grundsätzlich falsch.

Mir ist kein Fall bekannt, indem die Qualität der Medien durch die Politik bestimmt wird, eher ist es doch so, dass die Medien großen Einfluss auf unsere Gesellschaft und damit eine große Verantwortung haben. Die Medien werden in ihrer großen Mehrzahl dieser Verantwortung auch gerecht.

Wenn ich so Ihre Fragen durchlese, beschleicht mich das Gefühl, dass nach Ihrer Meinung die Politik alles regeln soll. Sie kritisieren einen überbordenden Konsum bei gleichzeitig hoher Jugendarbeitslosigkeit. Zum einen verstehe ich diesen Zusammenhang nicht, zum Zweiten haben wir in Europa die mit Abstand geringste Arbeitslosigkeit von jungen Leuten. Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren gerade im Bereich der Ausbildung, Fortbildung und Qualifizierung von jungen Berufstätigen und Jugendlichen große Fortschritte erzielt.

Eine Reglementierung von Konsum oder mehr Steuerungsfunktionen in Familien durch die Politik, wie Sie dies in Ihren Fragen ansprechen, widerspricht dem Gesellschafts- und Familienbild der CDU.

Mit freundlichen Grüßen

Eberhard Gienger MdB