Portrait von Dorothee Schlegel
Antwort von Dorothee Schlegel
SPD
• 19.09.2013

(...) So ist zum Beispiel der Gründer der Initiative "SPD ve biz", Macit Karaahmetoglu, selbst Bundestagskandidat im Wahlkreis Ludwigsburg. Dies zeigt, dass die SPD daran interessiert ist, Menschen mit MigrationshintergMigrationshintergrundarlament zu verschaffen. (...)

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Antwort von Dorothee Schlegel
SPD
• 04.08.2013

(...) Klar ist: Vertrauliche Kommunikation muss auch vertraulich bleiben! Den Umgang mit Verbidungsdaten möchte die SPD auf die Verfolgung schwerster Straftaten beschränken, die Datenarten und die Speicherdauer hinsichtlich der Eingriffsart differenzieren. Die Speicherung von Bewegungsprofilen lehen wir ab. (...)

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