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Dorothee Martin
SPD
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Frage von Norbert R. •

Warum sprechen sich führende SPD-Politiker plötzlich für eine allgemeine Corona-Impflicht aus?

Sehr verehrte Frau Martin,

Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat in der ZDF - Sendung von Illner am 14.10.21 auf die Frage nach einer allgemeinen Impflicht gegen das Corona-Virus zu Protokoll gegeben, daß eine Impflicht politisch und epidemiologisch keinen Sinn machen würde.

Er begründete dies zum einen damit, daß es epidemiologisch, anders als bei der Masernimpfung, mit den aktuellen Impfstoffen keine Herdenimmunität geben würde und daß es politisch nicht opportun wäre, die Impfskeptiker der AfD zuzuarbeiten.

Da die o. g. Argumente nach wie vor Bestand haben, wundere ich mich, daß sowohl Hr. Lauterbach als auch Bundeskanzler Scholz, der sich ursprünglich gegen eine allgemeine Impflicht ausgesprochen hatte, sich plötzlich für eine allgemeine Impflicht stark machen.

Wie ist der Sinneswandel einiger führenden SPD-Politiker zu erklären? Welche neuen Erkenntnisse liegen jetzt vor, die es vor drei (3) Monaten noch nicht gegeben hat?

Mit freundlichen Grüßen

N. R.

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Antwort von
SPD

Vielen Dank für Ihre Frage.

Gerne erkläre ich Ihnen, weshalb ich mich für die Impfpflicht ausspreche. Ich kann aber nicht für die gesamte Partei oder Bundestagsfraktion sprechen. 

Wir werden jetzt sehr zunächst kurzfristig eine einrichtungsbezogene Impfpflicht einführen, die Personal in Einrichtungen, in denen verletzliche Gruppen betreut, gepflegt und behandelt werden, zur Impfung verpflichtet. Dies ist ein wichtiger erster Schritt. 

Zusätzlich brauchen wir eine Ausweitung der Impfkampagne und mehr Pragmatismus bei den Impfmaßnahmen: Mobile Angebote, Pop-Up-Impfstationen bspw. vor Supermärkten, in an U-Bahnstationen und mehr. 

Sollten diese Maßnahmen nicht ausreichen, ist eine zeitnahe Einführung einer allgemeinen Impfpflicht unumgänglich. Denn immer noch sind 16 Millionen Menschen nicht geimpft, die es sein könnten. Und dies, obwohl wir seit fast einem Jahr über hochwirksame und sichere Impfstoffe verfügen. Daher ist die Zeit gekommen, nicht mehr über das ob, sondern über die konkrete Ausgestaltung einer allgemeinen Impfpflicht zu sprechen. Nur so können wir die Pandemie beenden und zum normalen Leben zurückkehren, wie wir es uns alle so dringend wünschen.

 

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