Sehr geehrte Frau Martin, für wann ist der reelle Einsatz der Objektschutz/Verbrechensverhinderungs-Technologie, Roboter "Spot", auf allen Geländen des Bundes und im öffentlichen Raum geplant?
Sehr geehrte Frau Martin,
als Mitglied des Aufsichtsrates der DB haben Sie dem Einsatz einer vielverheißenden neuen Technologie, pre-crime, im Testlauf in München (BR24 berichtete über den Roboterhund "Spot", der über Gesichtserkennung und KI potentielle Verbrecher erkennt und Handlungen vornimmt, noch bevor der Schaden angerichtet ist) zugestimmt. Für wann ist der echte Einsatz auch im öfentlichen Raum, unter Verwendung weiterer Ausrüstung, z.B. GPS-Tracker-Abschussvorrichtung oder Elektroschocker, geplant um der inneren Unruhe und zunehmenden Gewalt Herr zu werden? Lassen Sie sich bitte nicht alle wichtigen aktuellen Themen von der AfD vom Brot nehmen.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie schreiben mir zum Oberthema Objektschutz und Kriminalprävention durch technologische Neuerungen, wie beispielsweise dem Roboterhund “Spot”. Da Sie mich als Aufsichtsrätin anschreiben, muss ich zunächst betonen, dass ich auf dieser Plattform im Rahmen meines Mandats als Bundestagsabgeordnete und nicht in meiner Funktion als Aufsichtsrätin der Deutschen Bahn antworte.
Sie schreiben vom “echten Einsatz auch im öffentlichen Raum”, was eine ganze Reihe verschiedenster Umfelder und Zuständigkeiten mit einschließt. Bei so einem Rahmen kann ich Ihnen keinen konkreten Zeitplan nennen. Auf die DB bezogen wird der angesprochene Roboterhund zurzeit in verschiedenen Pilotprojekten eingesetzt.
Natürlich gilt unabhängig davon, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion uns klar zu Themen der inneren Sicherheit positionieren und die Themen anpacken. Das gilt beispielsweise für die Modernisierung des Bundespolizeigesetzes, an der ich aktuell arbeite. Die Bundespolizei, die auch für die Sicherheit an Bahnhöfen zuständig ist, erhält weitere Befugnisse und Kompetenzen für unsere Sicherheit.
Mit freundlichen Grüßen
Dorothee Martin
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Einnahmen aus KfZ- und Mineralölsteuer sind nicht zweckgebunden; die Höhe der Ausgaben für Straßen im Bund variiert jährlich (abhängig von Haushaltsbeschlüssen)
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Der DB-Aufsichtsrat berät und prüft die Geschäftsführung sowie insb. finanzielle Angelegenheiten rund um die DB.