Frage an Dorothee Granderath von Robert M. bezüglich Wirtschaft
Auf EU Ebene stehen in den nächsten Jahren die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen (TTIP) mit den USA an.
Durch ein Freihandelsabkommen sind große Veränderungen zu befürchten, mitunter Gentechnik im Futtermittel- und Nahrungsmittelanbau sowie der Lebensmittelproduktion, ein weiter zunehmender Datenaustausch usw usf.
Wie stehen Sie zu dem Verhandelsabkommen?
Werden Sie sich in Ihrer Partei dafür einsetzen, dass das Freihandelsabkommen abgelehnt wird?
Vorab Vielen Dank.
Freundliche Grüße aus Ettenheim,
Robert M.
Sehr geehrter Herr May, vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ein Abkommen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft würde die weltweit größte Freihandelszone und möglicherweise zusätzliches Wirtschaftswachstum sowie neue Arbeitsplätze auch in Deutschland schaffen (ich will hier nicht darauf eingehen, dass ausgerechnet Entwicklungsländer Verlierer des Abkommens sein könnten oder die Frage aufwerfen, ob Wirtschaftswachstum als solches ein Wert ist). Für bestimmte Waren und Dienstleistungen können gemeinsame Standards durchaus sinnvoll sein. Ich kann einem Freihandelsabkommen aber nicht zustimmen, wenn die Standards des Verbraucherschutzes in Europa dadurch abgesenkt werden. Das heißt, dass ich keine Regelung akzeptieren werde, die den Import von Hormonfleisch, chlordesinfizierten Hühnchen oder genmanipulierten bzw. geklonten Produkten zulässt oder die Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel mit gentechnisch veränderten Pflanzen aufhebt. Eine Verwässerung europäischer Datenschutzregelungen lehne ich ab. Regionale Produkte müssen geschützt bleiben. So wie Frankreich erreicht hat, dass (zumindest zunächst) audiovisuelle Dienstleistungen nicht verhandelt werden, müssen die erwähnten Bereiche von einem etwaigen Freihandel ausgeschlossen bleiben. Andernfalls lehne ich das Abkommen ab und setze mich auch in meiner Partei dafür ein, das Abkommen abzulehnen.
Mit freundlichen Grüßen
Dorothee Granderath
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