Frage an Dorothea Schäfer von Stefan K. bezüglich Verbraucherschutz
Guten Tag Frau Schäfer,
wie sieht in den Augen der rheinland-pfälzischen CDU eine verantwortungsvolle und verantwortungsbewußte Verbraucherschutzpolitik aus?
Sehr geehrter Herr Knoll,
Verbraucherschutz ist eine politische Querschnittsaufgabe. Die Verbraucherpolitik der CDU Rheinand-Pfalz orientiert sich dabei an den Grundsätzen Transparenz und Information, Eigenverantwortung bei Betrieben und Verbrauchern, Sicherheit und Nachhaltigkeit. Die Verbraucher haben ein Recht auf sichere Produkte. Dazu müssen die Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit die Betriebe und Erzeuger gute Qualität liefern können. Diese Sicherheit wird auch durch Kontrolle gewährleistet.
Im Bereich der Lebensmittelsicherheit brauchen wir wirksamere und verbesserte Lebensmittelkontrollen.
Die Verantwortung der Landesregierung besteht darin, dies zu gewährleisten und zugleich die Konkurrenzfähigkeit der heimischen Betriebe zu fördern und den Dialog zwischen Verbrauchern und Herstellern zu fördern.
Verbraucherschutz muss frei von Ideologien sein.
In den letzten Jahren sind die Anforderungen des Verbraucherschutzes gestiegen. Dem hat sich die "alte" Landesregierung nicht gewachsen gezeigt. Für die Zukunft brauchen wir eine Bündelung der Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten innerhalb der Landesregierung, d.h. die Übernahme von Verantwortung für den Verbraucherschutz in einem Ministerium.
Mit freundlichen Grüßen
Dorothea Schäfer
Weitere Fragen an Dorothea Schäfer
(...) Ansprechpartner für ein Wiederaufrollen von Lärmschutzmaßnahmen ist die Ortsgemeinde. Ich biete Ihnen gern an, mit dem Ortsbürgermeister dazu ein Gespräch zu führen. (...)
(...) bezüglich der Schädlichkeit von Cannabis empfehle ich Ihnen den Artikel in der Ausgabe der FAZ vom 09. März 2016, N 1 in der Rubrik Natur und Wissenschaft mit dem Titel: "Der Lockruf der 'weichen' Droge". (...)
(...) Cannabis ist kein harmloses Mittel, sondern eine typische Einstiegsdroge. Sie ist ein Wegbereiter für den Konsum härterer Drogen und führt direkt in die Abhängigkeit. (...)
(...) Hinsichtlich des Straßenbaus und den anfallenden Sanierungen fordere ich insgesamt mehr Transparenz. Die Bürgerinnen und Bürger müssen darüber informiert werden, wann mit einer Baumaßnahme begonnen wird und wie lange sie dauert. (...)