Frage an Dorothea Schäfer von Jens T. bezüglich Wirtschaft
In Ihrem Wahlkreis gibt es eine Vielzahl von Ortsteilen, wo als maximale Internetgeschwindigkeit das sogenannte DSL Light (384kBit/s) erreicht wird. Als Grundversorgung wird seit Januar 2010 eine Geschwindigkeit von 2.000 kBit/s angesehen, was über 5 mal schneller wäre. Was gedenken Sie zu tun, um im Wahlkreis in naher Zukunft mindestens die Grundversorgung zu erreichen?
Sehr geehrter Herr Tauchert
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wie Sie vertrete ich die Meinung, dass wir eine leistungsfähige Breitbandversorgung benötigen. Ich weiß, dass das für viele Menschen die Sicherstellung von Arbeitsplätzen bedeutet, aber auch für den Privatgebrauch zunehmend wichtiger wird. Nach wie vor gibt es in Rheinland-Pfalz zu viele "weiße Flecken". Als Wahlkreisabgeordnete habe ich in den letzten Jahren mit einer Reihe von parlamentarischen Anfragen das Ziel verfolgt, die betroffenen Kommunen zu unterstützen. Als Vorbild sehe ich hier das Land Baden-Württemberg, das große Anstrengungen unternommen hat, eine flächendeckende und leistungsfähige Breitbandversorgung zu gewährleisten. In Rheinland-Pfalz scheitert oft genug eine Beantragung der Fördermittel bereits bei der Kommunalaufsicht, wenn die Gemeinde keinen ausgeglichenen Haushalt hat. Deshalb sieht die CDU-Landtagsfraktion darin den richtigen Weg, dass die Breitbandversorgung als Pflichtaufgabe angesehen wird und nicht als freiwillige Leistung - wie bisher. Dazu haben wir eine parlamentarische Initiative, die ich Ihnen gerne zukommen lasse, wenn Sie mir Ihre E-Mail-Adresse übermitteln. Meine E-Mail-Adresse: dorothea.schaefer@cdu.landtag.rlp.de
Herzliche Grüße
Dorothea Schäfer
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